Sitzung
SgRE/XI/01
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im ehemaligen "Stabsgebäude" auf dem Gelände Breeser Weg 7, 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
02.11.2021
Zeit
19:00-22:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 6
Verpflichtung der Ratsmitglieder

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0414/2021
Ö 7
Mitteilung über die Bildung von Fraktionen und Gruppen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0415/2021
Ö 8
Wahl der oder des Ratsvorsitzenden

Beschluss: Mehrheitlich gewählt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15

 1/0416/2021
Ö 9
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 10
Wahl der oder des stellvertretenden Ratsvorsitzenden

Beschluss: Einstimmig gewählt

Abstimmung: Ja: 34

 1/0417/2021
Ö 11
Anwendung der Geschäftsordnung der bisherigen Wahlperiode bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0418/2021
Ö 12
Erhöhung der Zahl der Beigeordneten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0419/2021
Ö 13
Bildung des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0420/2021
Ö 14
Wahl von bis zu drei Stellvertreterinnen / Stellvertretern des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0422/2021
Ö 15
Bildung von Ratsausschüssen und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen und Gruppen sowie Feststellung der Sitzverteilung und Ausschussbesetzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0423/2021
Ö 16
Verteilung der Ausschussvorsitze

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0424/2021
Ö 17
Besetzung der Stellen der Vertreterinnen / Vertreter der Samtgemeinde Elbtalaue in den Verwaltungsrat der Wasserverband Dannenberg-Hitzacker (kAöR)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0426/2021
Ö 18
Besetzung der Stellen der Vertreterinnen oder Vertreter der Samtgemeinde Elbtalaue in der Gesellschafterversammlung VERDO Hitzacker (Elbe) Tourismusbetriebsgesellschaft mbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0427/2021
Ö 19
Benennung der Vertreterinnen / der Vertreter der Samtgemeinde Elbtalaue in der Mitgliederversammlung des Naturparkes Elbhöhen-Wendland e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0431/2021
Ö 20
Benennung der Vertreterinnen / der Vertreter der Samtgemeinde Elbtalaue in der Mitgliederversammlung des VERDO - Vereines für Bildung und Kultur e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0432/2021
Ö 21
Besetzung der Stellen der Vertreterinnen und Vertreter der Samtgemeinde Elbtalaue in der Mitgliederversammlung des Museumsverbundes Lüchow-Dannenberg e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 14/0331/2021
Ö 22
Benennung der Vertretung der Samtgemeinde Elbtalaue im Marketingverein ALMA Elbtalaue - Alle machen Marketing e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

 1/0429/2021
Ö 23
Entsendung eines Mitgliedes des Rates der Samtgemeinde Elbtalaue in den touristischen Beirat des Marketingvereines ALMA Elbtalaue - Alle machen Marketing e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 1/0430/2021
Ö 24
FF Damnatz- weiteres Verfahren zur Umsetzung, Auftragsvergaben und Kostenübersicht

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

 31/0377/2021
Ö 25
Bildungslandschaft Elbtalaue - Projekt Hitzacker (Elbe); Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 31/0409/2021
Ö 26
Digitalpakt Schulen, Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

 31/0410/2021
Ö 27
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 27.1
Annahme einer Sachspende für die Samtgemeindeverwaltung Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 12/0385/2021
Ö 27.2
Spenden und Sponsoringleistungen an die Samtgemeinde Elbtalaue im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 34

 22/0389/2021
Ö 28
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 28.1
Arbeitskreis "Mobilfunk"; Handlungsempfehlungen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 34

 30/0359/2021
Ö 28.2
Pressefoto
 
Ö 28.3
Haushaltsplan 2022
 
Ö 29
Anträge und Anfragen
 
Ö 29.1
Sachstand stationäre Lüftungseinrichtungen in den Grundschulen, Anfrage von Rh Herzog
 
Ö 30
Schließung der öffentlichen Sitzung