Sitzung: 02.11.2021 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 34
Vorlage: 30/0359/2021
Der Rat der
Samtgemeinde Elbtalaue hat am 17.12.20 beschlossen, einen Arbeitskreis
„Mobilfunk“ zu bilden.
Der Arbeitskreis
hat in fünf Sitzungen über die Möglichkeiten der Einflussnahme von Kommunen zur
Errichtung von Mobilfunkanlagen beraten.
Es wurde festgestellt,
dass die Kommune lediglich bei der Standortwahl für die Errichtung neuer
Mobilfunkstandorte (-masten) beteiligt wird und hier jedenfalls einen gewissen
Einfluss auf den zukünftigen Standort haben kann.
Als Ergebnis der
Beratungen wurden daher Handlungsempfehlungen anhand eine Flussdiagrammes zum
Genehmigungsablauf bei neuen Mobilfunkstandorten formuliert.
Hierbei wurde
insbesondere herausgestellt, wie und zu welchem Zeitpunkt die Gremien und die
Öffentlichkeit informiert werden sollen, damit eine Beratung der Gremien und
Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden kann.
Das beschriebene
Vorgehen wurde bereits bei den in der Zwischenzeit eingegangenen Anfragen von
der Verwaltung berücksichtigt und angewendet.
Die
Handlungsempfehlungen sollen den Gemeinden zur Verfügung gestellt und erläutert
werden.
Rf Bustorff merkt
an, dass die farbliche Darstellung in dem Diagramm schlecht zu unterscheiden
ist.
Rh Siebolds richtet
einen Appell an den Samtgemeindebürgermeister, dieses Thema in die Bürgermeisterdienstversammlung
einzubringen.