Sitzung
StRH/X/23
Mandant
Stadt Hitzacker (Elbe)
Gremium
Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im VERDO, Dr.-Helmut-Meyer-Weg 1, 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
07.12.2020
Zeit
19:00-20:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/22 vom 06.07.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 6
Feststellung über den Sitzverlust des Ratsherrn Christian Zühlke und Information über die Nachfolge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 40/0494/2020
Ö 7
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratherrn Ronald Jatzkowski

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 40/0495/2020
Ö 8
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hitzacker (Elbe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 40/0496/2020
Ö 9
Neubesetzung des Ausschusses für Bau, Planung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 40/0498/2020
Ö 10
Neubesetzung der Vertreterstelle der Stadt Hitzacker (Elbe) in der Gesellschafterversammlung der VERDO Hitzacker (Elbe) Tourismusbetriebsgesellschaft mbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 40/0499/2020
Ö 11
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 12
Konsolidierter Gesamtabschluss zum 31.12.2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 2/0253/2020
Ö 13
Jahresabschluss der Stadt Hitzacker (Elbe) zum 31.12.2019 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Stadtdirektors c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 2/0254/2020
Ö 14
2. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Hitzacker (Elbe) v. 13.09.2001

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 22/0136/2020/1
Ö 15
Verkauf von Grundstücken im Bereich "Höhen Dörp"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 31/0212/2020
Ö 16
Grundstücksverkauf Hitzacker Süd

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 31/0222/2020
Ö 17
Schaffung einer Energie- und Wasseranschlusssäule für Fahrgastschiffsanleger und Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 5

 31/0373/2020
Ö 18
Auftragsvergabe - Architekten- und Ingenieurleistungen LP 1-3 Museum "Altes Zollhaus" Hitzacker und Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 19
Barrierefreie Bushaltestellen; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 20
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) der Stadt Hitzacker

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 30/0339/2020/1
Ö 21
Ausweisung der Straßen Bauernstraße, Neue Straße und Rieselweg als Fahrradstraße (Antrag Gruppe Hitzacker)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 30/0343/2020
Ö 22
Ausweisung des gesamten städtischen Gebiets der Stadt Hitzacker als 30 km/h-Zone (Antrag SPD-Fraktion)

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 30/0505/2020
Ö 23
Berufung einer Gemeindewahlleitung sowie einer stellv. Gemeindewahlleitung für die Stadt Hitzacker (Elbe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 40/0431/2020
Ö 24
Annahme einer Spende von der Fa. IWM für den Bau der Skateranlage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 25
Bericht über wichtige Angelegenheiten (Bürgermeister, Stadtdirektor)
 
Ö 25.1
Spenden und Sponsoringleistungen an die Stadt Hitzacker (Elbe) im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12

 22/0264/2020
Ö 25.2
Bildung eines Wahlbereichs für die Gemeindewahl am 12.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 40/0449/2020
Ö 25.3
Jahresbericht zum Archäologischen Zentrum durch Frau Braun (Herr Hesebeck)
 
Ö 26
Anträge und Anfragen
 
Ö 26.1
Zustand am Alten Rathaus; Biosphärenverwaltung (Rh Jatzkowski)
 
Ö 26.2
Beleuchtung OT Pussade, Moorweg (Rf Neumann)
 
Ö 27
Schließung der öffentlichen Sitzung