StD. Meyer gibt die Beschlüsse des Verwaltungsausschusses bekannt.

 

VAH/X/38 vom 27.07.2020 (Umlaufbeschluss)

Modernisierung Kassen- und Verwaltungssystem im AZH, Antrag „Soforthilfeprogramm Heimatmuseum 31/0245/2020

Beschluss:

a)Der Antrag auf Modernisierung des Kassen- und Verwaltungssystems für das Archäologische Zentrum Hitzacker wird beim Deutschen Verband für Archäologie gestellt.

b)Der Eigenanteil in Höhe von 4.997,01 € wird, sofern keine weitere Drittmittelfinanzierung vorliegt, von der Stadt Hitzacker (Elbe) getragen. Die Maßnahme wird umgesetzt, wenn der Antrag auf Soforthilfe genehmigt wird.

 

VAH/X39 vom 21.09.2020

Skaterplatz Hitzacker; Annahme einer Spende 14/0333/2020

Beschluss:

Die Spenden von Nadine und André Kummrow, Seerau 4, 29456 Hitzacker (Elbe) in der Höhe von 2.500,00 €, der Firma Piskorski GmbH&CoKG, Albrecht-Thaer-Str. 13, 29439 Lüchow (Wendland) in Höhe von 1.600,00 €, der Firma IWM GmbH, Am Räsenberg 4, 29456 Hitzacker (Elbe) in Höhe von 1.000,00 € und der Sparkasse Lüchow-Dannenberg, Mühlentor 1-3, 29451 Dannenberg (Elbe) in Höhe von 2.000,00 € für die Skateranlage in Hitzacker werden angenommen.

 

Nutzung des Stadtwappens für gewerbliche Zwecke 1/0320/2020

Beschluss:

Die Stadt Hitzacker (Elbe) genehmigt Herrn Rainer Kühn, wohnhaft Ahornweg 8 G (Geschäft: Am Markt 8), 29456 Hitzacker (Elbe) die Nutzung des Stadtwappens zur Herstellung von Urlaubsandenken für den gewerblichen Gebrauch.

Herr Kühn hat dafür Sorge zu tragen, dass das Stadtwappen heraldisch und künstlerisch einwandfrei wiedergegeben, als Ganzes dargestellt und nicht durch andere Symbole verdeckt oder umgestaltet wird.

Die Genehmigung zur Nutzung des Stadtwappens kann jederzeit wiederrufen werden.

 

Schützengilde von 1395 zu Hitzacker (Elbe) e.V.; Zuschussantrag zur Schießstandmodernisierung

14/0007/2020

Beschluss:

Zur Schießstandmodernisierung erhält die Schützengilde von 1395 zu Hitzacker (Elbe) e.V. einen Zuschuss in Höhe von 1.456,35 €

 

Aufstellung eines Bronzezwergs auf dem Karl-Guhl-Platz in Hitzacker

30/0274/2020

Beschluss:

Der Aufstellung eines Bronzezwerges der Schützengilde von 1395 Hitzacker (Elbe) e.V. auf dem Karl-Guhl-Platz wird zugestimmt.

Es entstehen der Stadt Hitzacker (Elbe) keine Kosten für die Aufstellung.

 

VAH/X/40 vom 12.10.2020

Zuwegung Hitzacker/Dorf eG

31/0262/2020

Beschluss:

a)       Dem Antrag der Hitzacker/Dorf eG auf Nutzung des Grundstückes 29/5 für eine Fußgängerüberfahrt wird entsprochen. Die vorhandene Zufahrt ist zurückzubauen, soweit die Zufahrtsbreite nicht für den Fußgängerüberweg benötigt wird. In die Nutzungsvereinbarung ist aufzunehmen, dass der Überweg so herzustellen ist, dass eine sichere Überfahrt problemlos möglich ist. Die Breite sollte sich an den Vorgaben für Gehwege orientieren. Gemäß Richtlinie für die Anlagen von Stadtstraßen (RASt 2006) ist bei einem Gehwegneubau an Gemeindestraßen eine Mindestbreite von 1,80 m einzuhalten. Der Fußgängerüberweg mit einer Absturzsicherung zu versehen. Der reibungslose Durchfluss des Grabens ist von der Genossenschaft sicherzustellen, die Verkehrssicherungspflicht wird übertragen. Die Stadt Hitzacker (Elbe) wird von Haftungsansprüchen freigestellt. Es wird eine Nutzungsentschädigung i.H.v. 100 €/Jahr vereinbart.

b)      Der Antrag auf Nutzung der Grundstücke 30/7 bzw. 208/5, Flur 10, Gemarkung Hitzacker, zur Herstellung einer Zufahrt für das Gewerbegrundstück 30/54 wird abgelehnt.

 

Klimaschutz durch Radverkehr; Mögliche Wegeführung in Hitzacker (Elbe) bis in die Bauernstraße

30/0341/2020

Beschluss:

Die Stadt Hitzacker (Elbe) unterstützt das vom Landkreis Lüchow-Dannenberg initiierte Vorhaben zur Schaffung von Radvorrangrouten, hier die Strecke Hitzacker (Elbe) – Dannenberg (Elbe). Die für die im Stadtgebiet Hitzacker (Elbe) nicht durch Fördermittel gedeckten anfallenden Eigenanteile werden durch die Stadt Hitzacker (Elbe) aufgebracht.

Die Einbindung des Ausbaues der Oberflächenentwässerung und der Bushaltestelle sind sicherzustellen.