Sitzung: 07.12.2020 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
StD. Meyer gibt die
Beschlüsse des Verwaltungsausschusses bekannt.
VAH/X/38 vom 27.07.2020 (Umlaufbeschluss)
Modernisierung Kassen- und Verwaltungssystem im AZH,
Antrag „Soforthilfeprogramm Heimatmuseum 31/0245/2020
Beschluss:
a)Der Antrag auf
Modernisierung des Kassen- und Verwaltungssystems für das Archäologische
Zentrum Hitzacker wird beim Deutschen Verband für Archäologie gestellt.
b)Der Eigenanteil in Höhe
von 4.997,01 € wird, sofern keine weitere Drittmittelfinanzierung vorliegt, von
der Stadt Hitzacker (Elbe) getragen. Die Maßnahme wird umgesetzt, wenn der
Antrag auf Soforthilfe genehmigt wird.
VAH/X39 vom 21.09.2020
Skaterplatz Hitzacker; Annahme einer Spende
14/0333/2020
Beschluss:
Die Spenden von Nadine und
André Kummrow, Seerau 4, 29456 Hitzacker (Elbe) in der Höhe von 2.500,00 €, der
Firma Piskorski GmbH&CoKG, Albrecht-Thaer-Str. 13, 29439 Lüchow (Wendland)
in Höhe von 1.600,00 €, der Firma IWM GmbH, Am Räsenberg 4, 29456 Hitzacker
(Elbe) in Höhe von 1.000,00 € und der Sparkasse Lüchow-Dannenberg, Mühlentor
1-3, 29451 Dannenberg (Elbe) in Höhe von 2.000,00 € für die Skateranlage in
Hitzacker werden angenommen.
Nutzung des Stadtwappens für gewerbliche Zwecke
1/0320/2020
Beschluss:
Die Stadt Hitzacker (Elbe)
genehmigt Herrn Rainer Kühn, wohnhaft Ahornweg 8 G (Geschäft: Am Markt 8),
29456 Hitzacker (Elbe) die Nutzung des Stadtwappens zur Herstellung von
Urlaubsandenken für den gewerblichen Gebrauch.
Herr Kühn hat dafür Sorge
zu tragen, dass das Stadtwappen heraldisch und künstlerisch einwandfrei
wiedergegeben, als Ganzes dargestellt und nicht durch andere Symbole verdeckt
oder umgestaltet wird.
Die Genehmigung zur Nutzung
des Stadtwappens kann jederzeit wiederrufen werden.
Schützengilde von 1395 zu Hitzacker (Elbe) e.V.;
Zuschussantrag zur Schießstandmodernisierung
14/0007/2020
Beschluss:
Zur
Schießstandmodernisierung erhält die Schützengilde von 1395 zu Hitzacker (Elbe)
e.V. einen Zuschuss in Höhe von 1.456,35 €
Aufstellung eines Bronzezwergs auf dem Karl-Guhl-Platz
in Hitzacker
30/0274/2020
Beschluss:
Der Aufstellung eines
Bronzezwerges der Schützengilde von 1395 Hitzacker (Elbe) e.V. auf dem
Karl-Guhl-Platz wird zugestimmt.
Es entstehen der Stadt
Hitzacker (Elbe) keine Kosten für die Aufstellung.
VAH/X/40 vom 12.10.2020
Zuwegung Hitzacker/Dorf eG
31/0262/2020
Beschluss:
a)
Dem Antrag der
Hitzacker/Dorf eG auf Nutzung des Grundstückes 29/5 für eine Fußgängerüberfahrt
wird entsprochen. Die vorhandene Zufahrt ist zurückzubauen, soweit die
Zufahrtsbreite nicht für den Fußgängerüberweg benötigt wird. In die
Nutzungsvereinbarung ist aufzunehmen, dass der Überweg so herzustellen ist,
dass eine sichere Überfahrt problemlos möglich ist. Die Breite sollte sich an
den Vorgaben für Gehwege orientieren. Gemäß Richtlinie für die Anlagen von
Stadtstraßen (RASt 2006) ist bei einem Gehwegneubau an Gemeindestraßen eine
Mindestbreite von 1,80 m einzuhalten. Der Fußgängerüberweg mit einer
Absturzsicherung zu versehen. Der reibungslose Durchfluss des Grabens ist von
der Genossenschaft sicherzustellen, die Verkehrssicherungspflicht wird
übertragen. Die Stadt Hitzacker (Elbe) wird von Haftungsansprüchen
freigestellt. Es wird eine Nutzungsentschädigung i.H.v. 100 €/Jahr vereinbart.
b)
Der Antrag auf Nutzung der
Grundstücke 30/7 bzw. 208/5, Flur 10, Gemarkung Hitzacker, zur Herstellung
einer Zufahrt für das Gewerbegrundstück 30/54 wird abgelehnt.
Klimaschutz durch Radverkehr; Mögliche Wegeführung in
Hitzacker (Elbe) bis in die Bauernstraße
30/0341/2020
Beschluss:
Die Stadt Hitzacker (Elbe)
unterstützt das vom Landkreis Lüchow-Dannenberg initiierte Vorhaben zur
Schaffung von Radvorrangrouten, hier die Strecke Hitzacker (Elbe) – Dannenberg
(Elbe). Die für die im Stadtgebiet Hitzacker (Elbe) nicht durch Fördermittel
gedeckten anfallenden Eigenanteile werden durch die Stadt Hitzacker (Elbe)
aufgebracht.
Die Einbindung des Ausbaues
der Oberflächenentwässerung und der Bushaltestelle sind sicherzustellen.