Sitzung: 07.12.2020 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14
Vorlage: 30/0339/2020/1
Herr Hesebeck trägt
den Sachverhalt vor.
Hierbei werden vor
allem die Ausführungen in der Niederschrift des Verwaltungsausschusses der
Stadt Hitzacker vom 12.10.2020 zugrunde gelegt.
Rf Neumann schlägt
vor, die Tagesordnungspunkte 21 und 22 bei der Beratung dazu zu nehmen.
Sie spricht an,
dass hier lediglich die Verkehrsentwicklung der Stadt berücksichtigt wird.
Allerdings haben auch die Einwohner der Ortsteile und umliegenden Dörfer, wo
teilweise nicht einmal ein Bürgersteig oder ausreichende Beleuchtung vorhanden
ist, Anspruch auf eine sichere Verkehrsführung.
Bgm Mertins weist
darauf hin, dass bei der Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplanes der
Verwaltungsausschuss auch sofort beteiligt wird.
Rh Flindt ergänzt,
dass bereits 2003 ein Verkehrsentwicklungsplan für Hitzacker aufgestellt wurde.
Aufgrund fehlender finanzieller Mittel war eine Realisierung der erarbeiteten
Maßnahmen nicht möglich. Er befürchtet, dass dies auch dieses Mal so sein wird.
Für eventuelle Förderanträge wird ein Verkehrsentwicklungsplan jedoch benötigt,
daher findet dieses Vorhaben durchaus seine Zustimmung.
Auch stellv. Bgm’in
Laudel-Voigt schließt sich der Meinung an und hofft auf Umsetzung der geplanten
Maßnahmen.
Nach Aussprache
fasst der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) den
Beschluss:
a.) Der Verkehrsentwicklungsplan der Stadt
Hitzacker aus dem Jahre 2003 wird fortgeschrieben.
b.) Die Verwaltung wird beauftragt, eine
entsprechende Auftragsvergabe nach Vorlage eines finalen Angebotes
vorzubereiten.
Der Rat der Stadt Hitzacker wird in die weitere Vorgehensweise mit
einbezogen.