Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Bgm Mertins erläutert den Sachverhalt.

Herr Christian Zühlke wurde durch die SPD-Fraktion des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) zum Mitglied des Ausschusses für Bau, Planung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) benannt. Durch den Sitzverlust des Herrn Zühlke obliegt es nun der SPD-Fraktion des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) gem. § 71 Abs. 9 S. 3 Nr. 2 NKomVG ein neues Ausschussmitglied zu benennen.

 

Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) hat die Neubesetzung des Ausschusses gem. § 71 Abs. 9 S. 3 HB 2 NKomVG i. V. m. § 71 Abs. 5 NKomVG per Beschluss festzustellen.

 

Rf Neumann benennt für die SPD-Fraktion als Mitglied im Ausschuss für Bau, Planung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker Rh Ronald Jatzkowski.

 

 


Feststellungsbeschluss:

Die Umbesetzung des Ausschusses für Bau, Planung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) wird festgestellt. Als Vertreter für die SPD-Fraktion im Ausschuss für Bau, Planung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker wird Rh Ronald Jatzkowski benannt.