Sitzung
SgRE/X/04
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Damnatz, im Hotel-Restaurant "Steinhagen", Am Elbdeich 6 in 29472 Damnatz
Datum
12.06.2017
Zeit
19:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4.1
Feuerwehrgerätehaus Harlingen (Frau B. Molter, Bredenbock)
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/03 vom 23.03.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 6
Bericht über die Sitzung des Verwaltungsrates Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Ernennung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

 40/0155/2017
Ö 9
Außerplanmäßige Ausgabe zur Durchführung der Internationalen Grünen Woche 2018

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltung: 3

 02/0292/2017
Ö 10
Benennung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: Kenntnis genommen

 1/0291/2017
Ö 11
Sanierungsbedarf der DRK-Kindertageseinrichtung Mullewapp, Dannenberg (Elbe)

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13, Enthaltung: 1

 14/0300/2017
Ö 12
Jahresabschluss der Samtgemeinde Elbtalaue zum 31.12.2010 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses d) Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 2/0166/2017
Ö 13
Jahresabschluss der Samtgemeinde Elbtalaue zum 31.12.2011 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses d) Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 2/0172/2017
Ö 14
Jahresabschluss der Samtgemeinde Elbtalaue zum 31.12.2012 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses d) Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 2/0180/2017
Ö 15
Richtlinie zur Anwendung des optionalen Widerspruchsverfahrens nach § 80 Abs. 3 NJG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 4

 22/0296/2017
Ö 16
Neubau eines Feuerwehrhauses in Splietau

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltung: 1

 31/0221/2017
Ö 17
94. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich Zernien; Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0

 30/0271/2017
Ö 18
Zustimmung zum Integrierten Entwicklungskonzept der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0

 30/0281/2017
Ö 19
Zulässigkeit von Film- und Tonaufnahmen in Gremiensitzungen; Anpassung der Hauptsatzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltung: 1

 1/0240/2017
Ö 20
Erlass einer neuen Geschäftsordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 10

 1/0247/2017
Ö 21
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 21.1
Akteneinsichts- und Auskunftsrecht für Mandatsträger

Beschluss: Kenntnis genommen

 1/0171/2017
Ö 21.2
Bahntrasse Uelzen - Dannenberg (KBS 1963); Information über die Aktivitäten der Genossenschaft OEBI

Beschluss: Vertagung

 30/0293/2017
Ö 21.3
Schließung von Bahnhöfen auf der Strecke Dbg.-Lbg., Stellungnahme LNVG - Bericht SgBgm Meyer
 
Ö 22
Anträge und Anfragen
 
Ö 22.1
Fällung von Eichen und Pappeln - Anfrage Rh Bodendieck
 
Ö 22.2
Umwidmung der K1 - Anfrage Rh Ringel
 
Ö 22.3
Hochwasserschutz Neu Darchau - Anfrage Rh Hildebrandt
 
Ö 22.4
Sperrung Brücke Thunpadel - Anfrage stv SgBgm Hanke
 
Ö 22.5
Sanierung Brücke Karwitz - Anfrage Rh Schaper-Biemann
 
Ö 23
Schließung der öffentlichen Sitzung