Sitzung
SgRE/X/26
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im ehemaligen "Stabsgebäude" auf dem Gelände Breeser Weg 7, 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
20.07.2021
Zeit
19:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4.1
Abarbeitung von Konfliktlagen in Sammatz (Frau Michaelis, Sammatz)
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/25 vom 08.06.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 6
Bericht über die Sitzung des Verwaltungsrates Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR
 
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 8
Dömitzer Eisenbahnbrücke; 1. Bauabschnitt, Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 00/0233/2021
Ö 9
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue zum 31.12.2020 a) Feststellungsbeschluss b) Beschluss über das Jahresergebnis c) Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 08/0175/2021
Ö 10
Digitalpakt Schulen; hier: Medienentwicklungsplan und Medienkonzept

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 3

 14/0109/2021
Ö 11
Violetta e.V.; hier: Anteilige Bereitstellung von Mitteln für eine weitere qualifizierte Fachberatung für Kinder und Jugendliche

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 14/0189/2021
Ö 12
Stellungnahme des SG-Rats zum Bau einer Brücke nebst Straßenanbindungen bei Neu Darchau nach der EinwohnerInnenbefragung in Neu Darchau am 18.4.21;
Antrag SOLI-Fraktion im Samtgemeinderat Elbtalaue

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 3/0190/2021
Ö 13
Architektenvergabe Feuerwehrhaus Damnatz; Anfrage SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 31/0161/2021
Ö 13.1
Architektenvergabe Feuerwehrhaus Damnatz; Anfrage SPD-Fraktion -
hier: Stellungnahme des Samtgemeindebürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 31/0161/2021/1
Ö 14
Einziehung der Gemeindeverbindungsstraße Ortslage Thunpadel / Bundesstraße 191(Ka 6)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 30/0199/2021
Ö 15
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 15.1
Annahme einer Spende für ein Holzschiff als Spielgerät vom Förderverein der Grundschule Gusborn

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 31/0225/2021
Ö 16
Antrag der SOLI-Fraktion betreffend Lüftungsmaßnahmen für Schulen und Kitas

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 17
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 17.1
Interkommunale Zusammenarbeit im Personenstandswesen; überörtliche Kommunalprüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

 4/0266/2021
Ö 18
Anträge und Anfragen
 
Ö 18.1
Ausbau Elberadweg - Anfrage Rh Ringel
 
Ö 18.2
Ausbau K 29 - Anfrage Rh Ringel
 
Ö 18.3
Verkehrszählung überörtlicher Verkehr in Zadrau, Siemen, Quickborn - Anfrage Rh Ringel
 
Ö 19
Schließung der öffentlichen Sitzung