Sitzung: 20.07.2021 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Dr.
Horchelhahn berichtet unter Bezugnahme auf die von ihm im Rahmen der letzten
Sitzung des Verwaltungsrates des Wasserverbandes Dannenberg-Hitzacker kAöR (am
29.06.2021) vorgetragenen Themen, dass, vor dem Hintergrund der epidemischen
Lage, 10 Mitarbeiter in Kurzarbeit waren. Konkret seien davon das
Bäderpersonal und die Monteure des Zählerteams betroffen gewesen. Infolgedessen
wurden, in diesem Bereich, 70 % der Personalkosten eingespart. In Bezug auf das
Thema Impfungen teilt er mit, dass der Betriebsarzt, am gestrigen Tage,
sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (zum zweiten Mal) geimpft hat. Damit
habe man eine Impfquote von knapp 95 Prozent erreicht. Dr. Horchelhahn teilt
weitergehend mit, dass man die sogenannten November- und Dezemberhilfen für die
Bäder beantragt und erhalten hat. Zudem habe man (Dank diverser Fördermittel
aus verschiedenen Fördertöpfen) die EDV-Technik modernisiert bzw.
„coronakonform“ einrichten lassen.
Dr.
Horchelhahn teilt bzgl. der Baumaßnahmen in Sammatz mit, dass die Ausschreibungen
erfolgt sind und der Straßenbau dort im September beginnen wird
Dr.
Horchelhahn berichtet unter Bezugnahme auf die Sanierung des Hallenbades, dass
dieses Projekt ein Investitionsvolumen von 2 ½ Mio. Euro (so jedenfalls laut
Plan) aufweise. Die Baugenehmigung sei seit knapp 2 Wochen erteilt. Auch die
Abrissarbeiten hätten bereits begonnen. Von der vorgenannten Plansumme i. H. v.
2 ½ Mio. Euro sind, so Dr. Horchelhahn weiter, 1,3 Mio. Euro (Planzahl)
ausgeschrieben. Unter Berücksichtigung der 53 % an Gewerken, liege man, im
Moment, mit 5 % über Plan. Ob dies am Ende so noch der Fall sei, könne er
selbstredend nicht versprechen. In diesem Zusammenhang müsse berücksichtigt
werden, dass lediglich ein bestimmtes Gewerk (das Dach betreffend) zu diesem
Führungsplanniveau geführt habe – würde man das betreffende Gewerk herausnehmen,
dann würde man 6 % unter Plan liegen. Vor diesem Hintergrund könne man nicht
sagen, wie sich die Dinge im Allgemeinen dort entwickeln. Dr. Hochelhahn fügt
aber hinzu, dass man zuversichtlich sei, weiterhin, in etwa, auf diesem
Führungsplanniveau zu liegen.
Dr.
Horchelhahn berichtet, dass der Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR eine
Teilfläche des Flurstücks 36/9, Flur 2, der Gemarkung Lüggau an den
Kreisverband der Wasser- und Bodenverbände (zum sogenannten Bodenrichtwert)
verkauft hat. Da der Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR kein Bedarf an dem
Grundstück habe, konnte der Verkauf so veranlasst werden.
Dr.
Horchelhahn berichtet, dass man sich derzeit auch mit dem möglichen Verkauf des
ehemaligen Schwimmmeisterhauses im Hiddobad beschäftigt. Noch sei das Haus an
eine im dortigen Bad beschäftigte Schwimmmeistergehilfin vermietet; der
Mietvertrag laufe jedoch zum Ende des Jahres aus und die Beschäftigte möchte
das Eigentum an dem Objekt erwerben. Da auch der Verwaltungsrat dem Verkauf
grundsätzlich zugestimmt habe, sei er positiv gestimmt, den Verkauf so auch zu
bewerkstelligen. Derzeit seien aber noch weitere rechtliche Aspekte, bspw. im
Hinblick auf etwaige Vorkaufsrechte, zu klären.
Dr.
Hochelhahn berichtet in Bezug auf die Wärmeversorgung des Hallenbades, dass man
den laufenden Vertrag mit der Gebäudemanagement Uelzen Lüchow-Dannenberg gAöR
(GM) gekündigt hat. Dem GM sei zudem mitgeteilt worden, dass somit (ab dem 01.
Mai 2022) keine Wärme mehr aus dem Objekt des Wasserverbands Dannenberg-Hitzacker
an die Sporthalle geliefert werden könne. Gleichzeitig habe man aber dem GM
wiederholt angeboten, einen längerfristigen Wärmelieferungsvertrag
abzuschließen und hierfür eine Frist bis Ende Juli gesetzt. Im Rahmen einer
daraufhin erfolgten Unterredung mit Vertretern des GM sei aber deutlich
geworden, dass kein entsprechendes Interesse am Angebot des Wasserverbands
Dannenberg-Hitzacker bestehe. Dr. Horchelhahn bringt sein Bedauern hierüber zum
Ausdruck. Er fügt hinzu, dass die Kündigung jedoch unausweichlich gewesen sei,
weil man für die Wärmeversorgung ansonsten ca. 70.000,- Euro bis 80.000,- Euro
mehr hätte ausgeben müssen – ohne allerdings darüber Kenntnis zu haben, ob das
GM weiterhin geneigt ist, mit dem Wasserverband Dannenberg-Hitzacker Verträge
abzuschließen.
Dr.
Horchelhahn berichtet in Bezug auf die Energieversorgung der Mitgliedsgemeinden
darüber, dass die EVE nunmehr (seit dem 01.07.2021 mit Wirkung zum 01.01.2022)
die Grundversorgung im Wohnbereich jeder einzelnen Gemeinde übernimmt. Dies
bedeute, dass die EVE in jeder einzelnen Gemeinde die absolute Mehrheit der
Kunden habe.
Dr.
Horchelhahn macht abschließend noch darauf aufmerksam, dass die EVE auch
Ladeinfrastruktur zur Verfügung stellen kann. Dies umfasse etwa die
Aufstellung, den Anschluss und den Betrieb entsprechender Technik für Groß- und
Kleinkunden.
Rh Hildebrandt fragt an, ob im
Zusammenhang mit der Verlegung von Wasserleitungen in Sammatz auch Vorkehrungen
getroffen wurden, um den Brandschutz zu gewährleisten. Er wisse aus vergangenen
Jahren, dass es dort regelmäßig Schwierigkeiten gab. Insofern hoffe er, dass
(im Rahmen des vorgenannten Leitungsbauprogramms) entsprechende Maßnahmen
ergriffen wurden.
Dr. Horchelhahn verneint dies.
Die vorgenommenen Maßnahmen hätten schließlich nicht zum Ziel gehabt, die
althergebrachten Strukturen anzupassen. Diese seien immer noch so, wie sie in
der Vergangenheit waren.
SgBgm Meyer fügt hinzu, dass es aber durchaus ein Brandschutzkonzept mit entsprechenden Bohrungen gibt. Diese Dinge würden derzeit auch gemeinsam mit der Feuerwehr und der SAL aufbereitet. Es gebe zudem auch, so SgBgm Meyer weiter, funktionsfähige Brunnen, an welchen die Feuerwehr Wasser entnehmen könne. Inzwischen habe es diesbezüglich auch entsprechende Einweisungen gegeben. So sei die freiwillige Feuerwehr Wietzetze eingewiesen worden, eine Einweisung der freiwilligen Feuerwehr Schutschur/Neu Darchau stehe noch bevor.
Dr. Horchelhahn knüpft an seine obige Ausführung an und führt weitergehend aus, dass die Baumaßnahmen (betr. Abwasser und Wasser) mit dem eigentlichen Brandschutz nichts zu tun hätten; ein Grundschutz bestehe aber – an der ein oder anderen Stelle müsse man aber noch nacharbeiten.
Rh Hildebrandt fragt bzgl. einer von ihm an die EVE gerichteten Anfrage zur Lieferung von Strom für seinen privaten Betrieb an.
Anmerkung der Verwaltung:
Bzgl. der vorbezeichneten Anfrage des Rh Hildebrandt wird auf die Stellungnahme der EVE Energieversorgung Elbtalaue GmbH verwiesen – siehe Anlage zur Niederschrift.