Frau Michaelis aus Sammatz meldet sich zu Wort. Sie nimmt Bezug auf die Konfliktlagen in Sammatz und das vor diesem Hintergrund gesetzte Ziel, ein von allen Interessengruppen getragenes Konzept zu erarbeiten. Sie macht darauf aufmerksam, dass zwei Gespräche mit den Vertretern der SAL und dem SgBgm Meyer stattgefunden haben, welche jedoch nicht zu einem konstruktiven Ergebnis geführt hätten. Aus diesem Grund fragt sie wie folgt an:

 

1.)    Wie geht es hier weiter?

2.)    Wann ist ggf. ein weiteres Gespräch geplant?

3.)    Wie werden die offenen Fragen berücksichtigt?

 

SgBgm Meyer antwortet dahingehend, dass man, auf seine Bitte hin (im Rahmen des letzten Gesprächs) so verblieben ist, dass man mit den entsprechenden Themen auf ihn zukommen möge und er dann entsprechende Termine organisiert. Er habe zugesagt, dass es weitere Termine geben wird, die in Sammatz stattfinden werden. SgBgm Meyer weist darauf hin, dass, zumindest hinsichtlich der bauordnungsrechtlichen Fragen, die Samtgemeinde keine Zuständigkeit hat. Die Zuständigkeit diesbezüglich läge bei der Kreisverwaltung. Im Hinblick auf die letzte Sitzung stellt er fest, dass genau das abgearbeitet wurde, was in der ersten Sitzung festgelegt wurde. Zum einen ging es dabei um die Vorstellung der Strukturen, die dort in Verbindung mit der SAL in Sammatz vorhanden sind. Zum anderen wurde von der SAL der Bereich der bestehenden Nutzung sowie die Ideen vorgestellt, die dort, seitens der SAL, für die nächsten Jahre angedacht sind. Parallel dazu, dies sei auch deutlich gesagt worden, solle ein vorgezogenes Beteiligungsverfahren (im Rahmen der Bauleitplanung) durchgeführt werden. Dies werde voraussichtlich im August sein. In diesem Rahmen hätten dann die Bürger und auch die Träger der öffentlichen Belange die Möglichkeit, Anregungen und Bedenken, zu den Planungsüberlegungen, zu äußern. Das Angebot, dass weitere Gespräche stattfinden, steht, so wiederholt SgBgm Meyer nochmal. Dies wurde so auch im Protokoll festgehalten.

 

Stellv. RV Thiele schließt die Einwohnerfragestunde um 19:15 Uhr.