Sitzung: 20.07.2021 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Frau Michaelis aus Sammatz
meldet sich zu Wort. Sie nimmt Bezug auf die Konfliktlagen in Sammatz und das
vor diesem Hintergrund gesetzte Ziel, ein von allen Interessengruppen
getragenes Konzept zu erarbeiten. Sie macht darauf aufmerksam, dass zwei Gespräche
mit den Vertretern der SAL und dem SgBgm Meyer stattgefunden haben, welche
jedoch nicht zu einem konstruktiven Ergebnis geführt hätten. Aus diesem Grund
fragt sie wie folgt an:
1.)
Wie geht es hier weiter?
2.)
Wann ist ggf. ein weiteres
Gespräch geplant?
3.)
Wie werden die offenen
Fragen berücksichtigt?
SgBgm Meyer antwortet dahingehend, dass man, auf seine
Bitte hin (im Rahmen des letzten Gesprächs) so verblieben ist, dass man mit den
entsprechenden Themen auf ihn zukommen möge und er dann entsprechende Termine
organisiert. Er habe zugesagt, dass es weitere Termine geben wird, die in
Sammatz stattfinden werden. SgBgm Meyer weist darauf hin, dass, zumindest
hinsichtlich der bauordnungsrechtlichen Fragen, die Samtgemeinde keine
Zuständigkeit hat. Die Zuständigkeit diesbezüglich läge bei der Kreisverwaltung.
Im Hinblick auf die letzte Sitzung stellt er fest, dass genau das abgearbeitet
wurde, was in der ersten Sitzung festgelegt wurde. Zum einen ging es dabei um
die Vorstellung der Strukturen, die dort in Verbindung mit der SAL in Sammatz
vorhanden sind. Zum anderen wurde von der SAL der Bereich der bestehenden
Nutzung sowie die Ideen vorgestellt, die dort, seitens der SAL, für die
nächsten Jahre angedacht sind. Parallel dazu, dies sei auch deutlich gesagt
worden, solle ein vorgezogenes Beteiligungsverfahren (im Rahmen der
Bauleitplanung) durchgeführt werden. Dies werde voraussichtlich im August sein.
In diesem Rahmen hätten dann die Bürger und auch die Träger der öffentlichen
Belange die Möglichkeit, Anregungen und Bedenken, zu den Planungsüberlegungen,
zu äußern. Das Angebot, dass weitere Gespräche stattfinden, steht, so
wiederholt SgBgm Meyer nochmal. Dies wurde so auch im Protokoll festgehalten.
Stellv. RV Thiele schließt die Einwohnerfragestunde um
19:15 Uhr.