Sitzung
SgRE/XI/11
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Gusborn, im Gasthaus "Jägerhof", Quickborn, Hauptstr. 9 in 29476 Gusborn
Datum
19.12.2023
Zeit
19:00-22:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 4
Einwohner:innenfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. XI/10 vom 28.09.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 6
Bericht über die Sitzung des Verwaltungsrates Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR
 
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 8
Zustimmung zu Änderungssatzungen der Wasserverband Dannenberg - Hitzacker kAöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 2/0445/2023
Ö 9
Gebührenkalkulation über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue für die Jahre 2024 und 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 30

 08/0337/2023
Ö 10
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 08/0395/2023
Ö 11
Gebührenkalkulation über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung der Samtgemeinde Elbtalaue für die Jahre 2024 und 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 30

 08/0338/2023
Ö 12
5. Satzung der Samtgemeinde Elbtalaue über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 08/0391/2023
Ö 13
Bunte Vielfalt, Toleranz und Solidarität statt Rassismus, Ausgrenzung und Hass! (Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis90/Die Grünen und SOLI)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

 1/0501/2023
Ö 14
Freie Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden; Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen und SOLI Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 5

 14/0384/2023
Ö 15
Weiteres Vorgehen zur Festlegung von Potenzialflächen für Freiflächen PV-Anlagen in der SG Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 30/0378/2023
Ö 16
Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Zernien; Golfplatz(Antrag der Gemeinde Zernien)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 30/0374/2023
Ö 17
Unterhaltung der Gemeindeverbindungsstraßen; Festlegung einer neuen Prioritätenliste

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 30/0413/2021/1/1
Ö 18
Nichtaufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes entsprechend § 182 Abs. 4 Ziffer 3 in Verbindung mit Abs. 5 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 2/0446/2023
Ö 19
Haushalt 2024; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste sowie über das Investitionsprogramm 2023-2027

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

 2/0447/2023
Ö 20
Situation und Unterbringung geflüchteter Menschen - Zusammenarbeit der verschiedenen kommunalen Ebenen, insbesondere mit dem Landkreis
 
Ö 21
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 22
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 22.1
zweckgebundene Bedarfszuweisung Brandschutz
 
Ö 22.2
vorläufiger Sitzungsplan 1. Halbjahr 2024
 
Ö 22.3
Veranstaltung des Landkreises zum Landschaftsrahmenplan
 
Ö 22.4
Dienstleistungszentrum
 
Ö 23
Anträge und Anfragen
 
Ö 23.1
Anfrage der Gruppe "kontrovers" zum Thema Photovoltaik-Planung

Beschluss: Kenntnis genommen

 30/0509/2023
Ö 23.2
Meinungsbild der SPD Fraktion, Anfrage Rh Krull
 
Ö 23.3
Status der Anfrage zur Wärmepotentialanalyse; Rh Siebolds
 
Ö 24
Schließung der öffentlichen Sitzung