Sitzung
SgRE/X/06
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im Parkhotel, Am Kurpark 3 in 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
17.10.2017
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/05 vom 13.07.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Bericht über die Sitzung des Verwaltungsrates Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR
 
Ö 8
Vertrag über die finanzielle Unterstützung zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Freibäder in Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) sowie des Hallenbades in Dannenberg (Elbe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2

 2/0368/2017
Ö 9
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue zum 31.12.2016 a) Feststellungsbeschluss b)Entlastung der Betriebsleitung c) Beschluss über das Jahresergebnis

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 08/0329/2017
Ö 10
Grundstücksangelegenheit Eigenbetrieb Kommunale Dienste; Verkauf des Betriebsgrundstückes Hitzacker (Elbe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 08/0330/2017
Ö 11
Abberufung der amtierenden ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 1/0384/2017
Ö 12
Aufhebung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde Elbtalaue vom 18.12.2008

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

 1/0385/2017
Ö 13
Bestellung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten für die Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 1/0386/2017
Ö 14
Einstellung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 10/0389/2017
Ö 15
Jahresabschluss der Samtgemeinde Elbtalaue zum 31.12.2013 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses d) Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 2

 2/0352/2017
Ö 16
Jahresabschluss der Samtgemeinde Elbtalaue zum 31.12.2014 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses d) Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 3

 2/0353/2017
Ö 17
95. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg (Elbe); Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 30/0405/2017
Ö 18
Sachstand Hochwasserschutz in der Gemeinde Neu Darchau; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 28

 3/0488/2017
Ö 19
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 19.1
Sachstand Sportplatz Langendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 28

 31/0387/2017
Ö 19.2
Sturmschäden
 
Ö 19.3
Antrag auf Freistellung Deutsche Bahn
 
Ö 19.4
KBS 112 Dannenberg-Lüneburg
 
Ö 19.5
Anträge aus der Politik an die Verwaltung
 
Ö 20
Anträge und Anfragen
 
Ö 20.1
Bildungslandschaft Elbtalaue, Projekt Gusborn; Sachstand Kosten (Rh Hildebrandt)
 
Ö 20.2
Sitzungen des Brandschutzausschusses (Rh Zühlke und Rh Herzog)
 
Ö 21
Schließung der öffentlichen Sitzung