Sitzung: 17.10.2017 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Rh Zühlke erwähnt, dass es
eine Einladung zu einer nichtöffentlichen Sitzung des Brandschutzausschusses am
23.10.2017 gibt, die eine nichtöffentliche Vorbesprechung zum Haushalt 2018 auf
der Tagesordnung hat. Zugleich ist eine weitere Sitzung für den 26.10.2017
terminiert und eingeladen, die die offizielle Haushaltsberatung (im
öffentlichen Teil) zum Inhalt hat. Er merkt an, dass Beratungen zum Haushalt in
jeglicher Form in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind.
Dem schließt sich auch Rh
Herzog an. Es könnte hier ein falscher Eindruck erweckt werden. Nichtöffentlich
wirksame Sachverhalte können im nichtöffentlichen Teil der Sitzung am
26.10.2017 behandelt werden.
Es wird um Absage der
Sitzung am 23.10.2017 gebeten.
Die Verwaltung sagt eine
Prüfung der Angelegenheit zu.
Anmerkung der Verwaltung:
Die für den 23.10.2017
terminierte nichtöffentliche Sitzung des Brandschutzausschusses der
Samtgemeinde Elbtalaue ist mit Schreiben vom 18.10.2017 gänzlich abgesagt.