Sitzung
SgRE/XI/06
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im Gasthaus "Grönecke", Breese in der Marsch 8 in 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
19.12.2022
Zeit
19:00-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohner:innenfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. XI/05 vom 01.11.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 4

 
Ö 6
Berichte über die Sitzung des Verwaltungsrates Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR und EVE/EVE Netz GmbH
 
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 8
Feststellung über den Sitzverlust des Ratsherrn Walter und Information über die Nachfolge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 40/0436/2022
Ö 9
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Mandatsträgers

Beschluss: Kenntnis genommen

 1/0450/2022
Ö 10
Neubesetzung des Ausschusses für Schulen und Sportstätten der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 1/0455/2022
Ö 11
Neubesetzung des Ausschusses für interkommunale Zusammenarbeit, Finanzen, Controlling, Personal und Tourismus der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 1/0457/2022
Ö 12
Neubesetzung der Gesellschafterversammlung der VERDO Hitzacker Tourismusbetriebsgesellschaft mbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 1/0458/2022
Ö 13
Mitteilung einer neuen Fraktionsvorsitzenden / eines neuen Fraktionsvorsitzenden sowie einer neuen Gruppensprecherin / eines neuen Gruppensprechers

Beschluss: Kenntnis genommen

 1/0452/2022
Ö 14
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 08/0389/2022
Ö 15
107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Karwitz; Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 30/0405/2022
Ö 16
108. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Neu Darchau

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 30/0482/2022
Ö 17
Jahresabschluss der Samtgemeinde Elbtalaue zum 31.12.2021 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 2/0416/2022
Ö 18
Nichtaufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes entsprechend § 182 Abs. 4 Ziffer 3 in Verbindung mit Abs. 5 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 2/0418/2022
Ö 19
Haushalt 2023; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste sowie über das Investitionsprogramm 2022-2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 2/0479/2022
Ö 20
Situation und Unterbringung geflüchteter Menschen - Zusammenarbeit der verschiedenen kommunalen Ebenen, insbesondere mit dem Landkreis
 
Ö 21
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 22
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 22.1
IEKS
 
Ö 22.2
Hochwasserschutz Katemin
 
Ö 22.3
Gaspreis
 
Ö 22.4
Dienstleistungszentrum
 
Ö 22.5
Umsatzsteuerpflicht für Kommunen; FBL Kern
 
Ö 23
Anträge und Anfragen
 
Ö 23.1
Toiletten auf dem Friedhof in Neu Darchau; Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der SG Elbtalaue

Beschluss: Kenntnis genommen

 08/0526/2022
Ö 23.2
digitale Dienstleistungen; Anfrage Fraktion B90/Die Grünen
 
Ö 23.3
mobile Belüftungsanlagen in Schulen; Anfrage B 90/Die Grünen
 
Ö 23.4
Feststellung eines neuen Fraktionsvorsitzenden; Anfrage Rh Fathmann
 
Ö 23.5
Winterdienst, defekte Streukästen; Anfrage Rh Mertins
 
Ö 24
Schließung der öffentlichen Sitzung