Sitzung
SgRE/XI/05
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Damnatz, im Hotel-Restaurant "Steinhagen", Am Elbdeich 6 in 29472 Damnatz
Datum
01.11.2022
Zeit
19:00-22:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohner:innenfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. XI/04 vom 21.06.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Aufnahme eines weiteren beratenden Mitgliedes im Jugendausschuss

Beschluss: Einstimmig festgestellt

Abstimmung: Ja: 26

 1/0346/2022
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig festgestellt

Abstimmung: Ja: 26

 1/0397/2022
Ö 9
Besetzung des Ausschusses für Schulen und Sportstätten; hier: Benennung einer weiteren Vertretungen der Lehrkräfte

Beschluss: Einstimmig festgestellt

Abstimmung: Ja: 26

 14/0410/2022
Ö 10
Personalgewinnung und -entwicklung in der Verwaltung Verwaltung der Samtgemeinde Elbtalaue; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 1/0376/2022
Ö 11
98. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Neu Darchau, OT Sammatz; Auslegungsbeschluss

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 30/0331/2022
Ö 12
101. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg (Elbe); Abwägungsbeschluss gem. §§ 3, 4 BauGB, Feststellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 6

 30/0309/2022
Ö 13
102. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg, OT Nebenstedt; Abwägungsbeschluss gem. §§ 3, 4 BauGB; Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 30/0310/2022
Ö 14
Unterhaltung der Gemeindeverbindungsstraßen; Festlegung einer neuen Prioritätenliste

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 30/0413/2021/1
Ö 15
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Vorplanung zur Antragstellung für die Aufnahme der Gemeindeverbindungsstraße G 3 Klein Gusborn - Zadrau in das GVFG-Förderprogramm

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 30/0395/2022/1
Ö 16
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 16.1
Spenden und Sponsoringleistungen an die Samtgemeinde Elbtalaue (Elbe) im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/0242/2022
Ö 17
Situation und Unterbringung geflüchteter Menschen - Zusammenarbeit der verschiedenen kommunalen Ebenen, insbesondere mit dem Landkreis; Antrag Rh Herzog

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 
Ö 18
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 18.1
Brückengeburtstag
 
Ö 18.2
Wohnraumkonferenz
 
Ö 18.3
Antwortschreiben Partnerstadt Lask in Polen
 
Ö 19
Anträge und Anfragen
 
Ö 19.1
Prioritätenliste der Bauvorhaben der Verwaltung der Samtgemeinde Elbtalaue; Anfrage Fraktion B90/Die Grünen
 
Ö 19.2
Probleme mit der Lampenschaltung; Anfrage Rh Schulz
 
Ö 19.3
Deichbau Damnatz-Wussegel; Anfrage Rh Fathmann
 
Ö 20
Schließung der öffentlichen Sitzung