Sitzung: 01.11.2022 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 3
Rh Herzog beantragt eine
Erweiterung der Tagesordnung aufgrund von Dringlichkeit um den TOP „Situation
und Unterbringung geflüchteter Menschen - Zusammenarbeit der verschiedenen
kommunalen Ebenen, insbesondere mit dem Landkreis“.
Rh Hildebrand verweist dazu auf den Punkt 18 „Anträge und Anfragen“ der
Tagesordnung.
1. Sg Rat Beitz ergänzt, dass dieses Inhalt der Berichte des SgBgm sein wird.
Über dieses Thema nur regelmäßig berichtet zu bekommen reicht Rh Herzog nicht,
er möchte mit der Einführung des TOPS die Möglichkeit schaffen, schnell zu
reagieren und auch Beschlüsse fassen zu können. Er beantragt die Einführung
dieses Standard TOPs sowohl für die Sitzungen des Samtgemeindeausschusses als
auch für die Sitzungen des Rates der Samtgemeinde Elbtalaue.
Rv Sperling lässt über die
Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.
Der Punkt „Situation und
Unterbringung geflüchteter Menschen - Zusammenarbeit der verschiedenen
kommunalen Ebenen, insbesondere mit dem Landkreis“ wird unter Punkt 17
behandelt. Alle nachfolgenden Punkte verschieben sich entsprechend.