Sachverhalt:

Am 26.04.2022 fand eine Bereisung der Samtgemeindestraßen zur Erstellung einer Prioritätenliste mit den Ausschussmitgliedern statt.

Die festgelegten Maßnahmen sowie die voraussichtlichen Kosten sind in der Anlage aufgelistet.

 

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Nach Beratung in der Sitzung

 

Rh Herzog wirft ein, dass es keine Prioritätenliste, sondern zwei Projekte geben wird.

 

Herr Hesebeck, Fachbereichsleiter, erläutert dass diese durchaus richtig ist. Aufgrund der Anzahl an Projekten, die einer größeren Überarbeitung bedürfen, hat der Fachausschuss noch keine Prioritätenlist erstellt. Stattdessen hat man sich auf zwei Projekt geeinigt.

1.)    Entlang des Feuerwehrmuseums Tramm, dort sollen die Schadstellen ausgebessert werden

2.)    Gemeindeverbindungsstraße von Sarenseck nach Hitzacker, dort wird die Wasserführung entlang der Gosse verbessert. Dieses Projekt wird zu einem großen Teil von der Stadt Hitzacker getragen.

Weiter hat eine Diskussion über die Gemeindeverbindungsstraße G3 stattgefunden, dort liegt mittlerweile ein entsprechender Antrag der Gemeinde vor. Der Fachausschuss hat sich dahingehend geäußert, dass die Straße in einem so schlechten Zustand ist, dass dort über eine größere Maßnahme nachgedacht werden muss. Dort sind Förderprogramme wie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ins Spiel gekommen. Herr Hesebeck verweist dazu auf TOP 15 dieser Sitzung.

 

Rh Behning verlässt den Raum, die Abstimmung findet ohne ihn statt.

 

Rh Hildebrand erkundigt sich, ob die Maßnahme Sarenseck-Hitzacker noch dieses Jahr in Angriff genommen wird.

Herr Hesebeck verneint dieses.

 

Rv Sperling verliest daraufhin den Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen.

 

Der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue fasst folgenden

 

Beschluss:

Eine Prioritätenliste wird nicht festgelegt. Es wird aber empfohlen, die aufgeführten Maßnahmen bei den Straßen D30 und H8 als erstes umzusetzen. Weitere Maßnahmen sollen dann im Frühjahr 2023 besprochen werden.