Rat der Samtgemeinde Elbtalaue - 30.09.2013 - 19:00-20:54 Uhr

Sitzung
SgRE/IX/13
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im Gasthaus "Grönecke", Breese in der Marsch 8 in 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
30.09.2013
Zeit
19:00-20:54 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der öffentlichen Sitzung 
Ö 2Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Feststellen der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses 
Ö 6Genehmigung der öffentlichen Niederschrift Nr. IX/11 vom 25.06.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

 
Ö 7Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Martin Donat und Information über die Nachfolge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 11/436/2013
Ö 8Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsherren Herbert Schaper-Biemann

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/437/2013
Ö 9Neubesetzung des Samtgemeindeausschusses, des Betriebsausschusses, des Ausschuses für Schulen und Sportstätten, der Gesellschaftervers. der EWT GmbH sowie Benennung der Vertretung im Verwaltungsrat der kAöR WV Dannenberg-Hitzacker

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 11/439/2013
Ö 10Zustimmung zum Kauf des 49%igen Geschäftsanteils der WEMAG AG an der EVE Netz GmbH durch die EVE GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 4

 2/367/2013
Ö 11Übernahme einer Bürgschaft für die Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 5

 2/369/2013
Ö 12Errichtung/Betrieb eines kreisweiten Tierheimes

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3

 00/371/2013
Ö 13Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 40/099/2013
Ö 142. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeine Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 40/337/2013
Ö 15Aufnahme in das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden„ im Rahmen des Städtebauförderprogramms des Landes Niedersachsen – Programmjahr 2014-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 30/311/2013
Ö 1677. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Jameln, OT Breselenz, hier a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB, b) Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 30/201/2013
Ö 1778. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Jameln, Gemarkung Wibbese , hier a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB, b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 30/249/2013
Ö 18Außerplanmäßige Ausgabe zur Durchführung der Internationalen Grünen Woche 2014

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 01/276/2013
Ö 19Leader-Förderperiode 2014-2020, Finanzielle Beteiligung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 02/280/2013
Ö 20Festlegung des Tages der Samtgemeindebürgermeisterwahl und gegebenenfalls der Stichwahl

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 11/252/2013
Ö 21Spende für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue, Wathosen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 40/259/2013
Ö 22Spende für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue, Notstromaggregate

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

 40/266/2013
Ö 23Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 
Ö 23.1Reaktivierung Bahnstrecken 
Ö 23.2Antrittsbesuch HH-Altona 
Ö 23.3Schulsozialarbeit an Grundschulen 
Ö 24Anträge und Anfragen 
Ö 24.1Wechsel des Wahllokals in Neu Darchau (Rf Mischke) 
Ö 24.2Kartellbildung im Bereich der Feuerwehrfahrzeuge (Rf Ramm) 
Ö 25Schließung der öffentlichen Sitzung