Rat der Samtgemeinde Elbtalaue - 30.09.2013 - 19:00-20:54 Uhr

Sitzung
SgRE/IX/13
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im Gasthaus "Grönecke", Breese in der Marsch 8 in 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
30.09.2013
Zeit
19:00-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellen der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

 
Ö 6

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift Nr. IX/11 vom 25.06.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

 
Ö 7

Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Martin Donat und Information über die Nachfolge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 11/436/2013
Ö 8

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsherren Herbert Schaper-Biemann

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/437/2013
Ö 9

Neubesetzung des Samtgemeindeausschusses, des Betriebsausschusses, des Ausschuses für Schulen und Sportstätten, der Gesellschaftervers. der EWT GmbH sowie Benennung der Vertretung im Verwaltungsrat der kAöR WV Dannenberg-Hitzacker

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 11/439/2013
Ö 10

Zustimmung zum Kauf des 49%igen Geschäftsanteils der WEMAG AG an der EVE Netz GmbH durch die EVE GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 4

 2/367/2013
Ö 11

Übernahme einer Bürgschaft für die Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 5

 2/369/2013
Ö 12

Errichtung/Betrieb eines kreisweiten Tierheimes

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3

 00/371/2013
Ö 13

Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 40/099/2013
Ö 14

2. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeine Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 40/337/2013
Ö 15

Aufnahme in das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden„ im Rahmen des Städtebauförderprogramms des Landes Niedersachsen – Programmjahr 2014-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 30/311/2013
Ö 16

77. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Jameln, OT Breselenz, hier a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB, b) Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 30/201/2013
Ö 17

78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Jameln, Gemarkung Wibbese , hier a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB, b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 30/249/2013
Ö 18

Außerplanmäßige Ausgabe zur Durchführung der Internationalen Grünen Woche 2014

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 01/276/2013
Ö 19

Leader-Förderperiode 2014-2020, Finanzielle Beteiligung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 02/280/2013
Ö 20

Festlegung des Tages der Samtgemeindebürgermeisterwahl und gegebenenfalls der Stichwahl

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 11/252/2013
Ö 21

Spende für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue, Wathosen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 40/259/2013
Ö 22

Spende für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue, Notstromaggregate

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

 40/266/2013
Ö 23

Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 23.1

Reaktivierung Bahnstrecken

 
Ö 23.2

Antrittsbesuch HH-Altona

 
Ö 23.3

Schulsozialarbeit an Grundschulen

 
Ö 24

Anträge und Anfragen

 
Ö 24.1

Wechsel des Wahllokals in Neu Darchau (Rf Mischke)

 
Ö 24.2

Kartellbildung im Bereich der Feuerwehrfahrzeuge (Rf Ramm)

 
Ö 25

Schließung der öffentlichen Sitzung