Sitzung
SgRE/IX/13
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im Gasthaus "Grönecke", Breese in der Marsch 8 in 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
30.09.2013
Zeit
19:00-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 6
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift Nr. IX/11 vom 25.06.2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Martin Donat und Information über die Nachfolge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 11/436/2013
Ö 8
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsherren Herbert Schaper-Biemann

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/437/2013
Ö 9
Neubesetzung des Samtgemeindeausschusses, des Betriebsausschusses, des Ausschuses für Schulen und Sportstätten, der Gesellschaftervers. der EWT GmbH sowie Benennung der Vertretung im Verwaltungsrat der kAöR WV Dannenberg-Hitzacker

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 11/439/2013
Ö 10
Zustimmung zum Kauf des 49%igen Geschäftsanteils der WEMAG AG an der EVE Netz GmbH durch die EVE GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 4

 2/367/2013
Ö 11
Übernahme einer Bürgschaft für die Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 5

 2/369/2013
Ö 12
Errichtung/Betrieb eines kreisweiten Tierheimes

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3

 00/371/2013
Ö 13
Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 40/099/2013
Ö 14
2. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeine Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 40/337/2013
Ö 15
Aufnahme in das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden„ im Rahmen des Städtebauförderprogramms des Landes Niedersachsen – Programmjahr 2014-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 30/311/2013
Ö 16
77. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Jameln, OT Breselenz, hier a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB, b) Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 30/201/2013
Ö 17
78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Jameln, Gemarkung Wibbese , hier a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB, b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 30/249/2013
Ö 18
Außerplanmäßige Ausgabe zur Durchführung der Internationalen Grünen Woche 2014

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 01/276/2013
Ö 19
Leader-Förderperiode 2014-2020, Finanzielle Beteiligung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 02/280/2013
Ö 20
Festlegung des Tages der Samtgemeindebürgermeisterwahl und gegebenenfalls der Stichwahl

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 11/252/2013
Ö 21
Spende für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue, Wathosen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 40/259/2013
Ö 22
Spende für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue, Notstromaggregate

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

 40/266/2013
Ö 23
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 23.1
Reaktivierung Bahnstrecken
 
Ö 23.2
Antrittsbesuch HH-Altona
 
Ö 23.3
Schulsozialarbeit an Grundschulen
 
Ö 24
Anträge und Anfragen
 
Ö 24.1
Wechsel des Wahllokals in Neu Darchau (Rf Mischke)
 
Ö 24.2
Kartellbildung im Bereich der Feuerwehrfahrzeuge (Rf Ramm)
 
Ö 25
Schließung der öffentlichen Sitzung