Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

Das ausgeschiedene Ratsmitglied Martin Donat war in folgenden Ausschüssen / Gesellschafterversammlungen vertreten:

 

1.                  Vertreter des Ratsherrn Kurt Herzog im Samtgemeindeausschuss

2.                  Betriebsausschuss Kommunale Dienste

3.                  Ausschuss für Schulen und Sportstätten

4.                  Vertreter der Ratsfrau H. Unterste-Wilms im Verwaltungsrat der kAöR Wasserverband                  

Dannenberg-Hitzacker

5.              Gesellschafterversammlung der Elbtalaue-Wendland-Touristik GmbH

 

Die vakanten Sitze in oben genannten Gremien sind seitens der SOLi-Fraktion mit einem neuen Ratsmitglied zu besetzen.

 

Die Neubesetzung stellt der Rat gem. § 71 Absatz 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) durch Beschluss fest.

 

Seitens der Soli-Fraktion beantragt Rf Unterste-Wilms, dass alle bisher von Rh Donat ausgeübten Ämter auf den Rh Schaper-Biemann übergehen sollen.

 


Beschluss:

Die namentliche Neubesetzung des Samtgemeindeausschusses, des Betriebsausschusses Kommunale Dienste, des Ausschusses für Schulen und Sportstätten, des Verwaltungsrates der kAöR Wasserverband Dannenberg-Hitzacker sowie der Gesellschafterversammlung Elbtalaue-Wendland-Touristik GmbH stellt der Rat fest.