Sitzung: 30.09.2013 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 25
Vorlage: 11/436/2013
Herr Donat hat mit
Schreiben vom 15.09.2013 mitgeteilt, dass er auf sein Mandat im Rat der
Samtgemeinde Elbtalaue verzichtet. Somit endet gemäß § 52 Abs. 1 Niedersächsisches
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) die Mitgliedschaft im Rat der Samtgemeinde
Elbtalaue.
Gemäß § 52 Abs. 2
NKomVG hat der Rat den Sitzverlust durch Beschluss festzustellen. Vor dem
Beschluss ist dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Auf den freien Sitz
rückt Herr Herbert Schaper-Biemann, Lange Straße 25, 29481 Karwitz – OT Nausen
als nächste dazu bereite Ersatzperson der Personenwahl des Wahlvorschlages
Sozial Oekologische Liste Elbtalaue – SOLi -
nach.
Ohne Aussprache
fasst der SgRat folgenden
Beschluss:
Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft des Ratsherrn Martin Donat im Rat der Samtgemeinde Elbtalaue durch Verzicht endet.