Rat der Samtgemeinde Elbtalaue - 05.10.2020 - 19:00-20:25 Uhr

Sitzung
SgRE/X/22
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im ehemaligen "Stabsgebäude" auf dem Gelände Breeser Weg 7, 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
05.10.2020
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellen der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Genehmigung der Niederschrift Nr. X/21 vom 23.06.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 
Ö 6

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

 
Ö 7

Außerplanmäßige Ausgabe zur Durchführung der niedersächsischen Alternativveranstaltung für die abgesagte Internationale Grüne Woche 2021

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 02/0215/2020
Ö 8

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue zum 31.12.2019 a) Feststellungsbeschluss b) Entlastung der Betriebsleitung c) Beschluss über das Jahresergebnis

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 08/0225/2020
Ö 9

103. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Jameln, OT Breselenz; Abwägungsbeschluss gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 30/0303/2020
Ö 10

95. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg; Abwägungsbeschluss gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 3

 30/0308/2020
Ö 11

Raumkonzept für den Neu-, An- und Umbau von Feuerwehrhäusern für Stützpunktfeuerwehren

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

 40/0182/2020/1
Ö 12

Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren für die Wahlperiode 2021 - 2026

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5

 1/0268/2020
Ö 13

Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung

 
Ö 14

Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 14.1

Spenden und Sponsoringleistungen an die Samtgemeinde Elbtalaue (Elbe) im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/0258/2020
Ö 14.2

Kommunalwahlen 2021

 
Ö 14.3

Hinweise i.S. Corona

 
Ö 15

Anträge und Anfragen

 
Ö 15.1

Hochwasserschutz Neu Darchau (Rh Bodendieck)

 
Ö 15.2

Kfz-Zulassungen in Dannenberg (Rh Herzog)

 
Ö 16

Schließung der öffentlichen Sitzung