Rat der Gemeinde Zernien - 31.01.2017 - 19:30-23:05 Uhr

Sitzung
ZerR/X/02
Mandant
Gemeinde Zernien
Gremium
Rat der Gemeinde Zernien
Raum
Zernien, "Alte Schmiede", Gemeinderaum, Göhrdestraße 24, 29499 Zernien
Datum
31.01.2017
Zeit
19:30-23:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift Nr. X/01 vom 01.11.2016 - öffentlicher und nichtöffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 5

Änderung der Prioritätenliste für die Dorferneuerung Zernien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 6

Vertreter der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 11/1131/2016
Ö 7

Veröffentlichung persönlicher Daten der Mitglieder des Gemeinderates Zernien; Grundsatzbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 11/1172/2016
Ö 8

Verabschiedung einer neuen Geschäftsordnung für den Rat und den Verwaltungsausschuss der Gemeinde Zernien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 11/0031/2017
Ö 9

Änderung der Satzung der Gemeinde Zernien über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Rates und seiner Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 11/0025/2017
Ö 10

Mitgliedschaft beim Gewässer- und Landschaftspflegeverband Mittlere und Obere Ilmenau

Beschluss: Einstimmig gewählt

Abstimmung: Ja: 11

 30/1147/2016
Ö 11

Bebauungsplan "Göhrdestraße"; Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 12

Bebauungsplan "Göhrdestraße"; Vergabe des Planungsauftrages

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 30/0026/2017
Ö 13

Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Wibbese

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 31/0013/2017
Ö 14

Berichte über wichtige Angelegenheiten gem. § 4 der Geschäftsordnung

 
Ö 14.1

Zugriff GIS-Daten (Geodaten Informationssystem)

 
Ö 14.2

Breitbandversorgung

 
Ö 14.3

Straßenbeleuchtung in Zernien, Umstellung auf LED

 
Ö 15

Anträge und Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung

 
Ö 15.1

Bebauungsplan "Biogasanlage" (Rh Gleitze)

 
Ö 15.2

Sitzungen (stellv. Bgm K. Schulz)

 
Ö 16

Schließung der öffentlichen Sitzung