Sitzung
Jam/XI/09
Mandant
Gemeinde Jameln
Gremium
Rat der Gemeinde Jameln
Raum
Jameln, Kultur- und Begegnungsstätte, Dorfstraße 1 A, OT Breselenz in 29479 Jameln
Datum
11.01.2023
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift Nr. XI/08 vom 19.10.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Bürgermeister der Gemeinde Jameln

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 1/0535/2022
Ö 6
Feststellung über den Sitzverlust des Ratsherrn Sperling und Information über die Nachfolge

Beschluss: Einstimmig festgestellt

Abstimmung: Ja: 10

 40/0532/2022
Ö 7
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Mandatsträgers

Beschluss: Vertagung

 1/0534/2022
Ö 8
Wahl einer neuen Bürgermeisterin / eines neuen Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig gewählt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 1/0536/2022
Ö 9
Wahl von bis zu drei Vertreterinnen / Vertretern der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig gewählt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 1/0537/2022
Ö 10
Beschluss gemäß § 106 Nds. Kommunalverfassungsgesetz, dass der Bürgermeisterin/dem Bürgermeister nur die Aufgaben nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 4 obliegen und Bestimmung, wer die übrigen Aufgaben wahrnimmt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 1/0538/2022
Ö 11
Beauftragung einer Person mit der allgemeinen Vertretung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters bis zur konstituierenden Sitzung des Rates der nächsten Wahlperiode

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 1/0539/2022
Ö 12
Vertretung der Gemeindedirektorin / des Gemeindedirektors

Beschluss: Entfällt

 1/0540/2022
Ö 13
Besetzung der Stellen der Vertreterinnen/Vertreter der Gemeinde Jameln im Planungsverband Neu Tramm

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 1/0541/2022
Ö 14
Beschlüsse über den Jahresabschluss 2021, über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 und über die Ergebnisverwendung 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 20/0515/2022
Ö 15
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Berichte über wichtige Angelegenheiten gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 16.1
Beleuchtung
 
Ö 16.2
Müllfahrzeuge
 
Ö 16.3
Bürgermeistersprechstunde
 
Ö 16.4
Umsatzsteuerpflicht
 
Ö 16.5
Kultur- und Begegnungsstätte - Nutzungsgebühren
 
Ö 16.6
Lebensmittelautomat in Jameln
 
Ö 16.7
Dirtbahn (stellv. Bgm Rode)
 
Ö 16.8
Fraktionsvorsitz WGJ (stellv. Bgm'in Merke)
 
Ö 17
Anträge und Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 17.1
Finanzsituation Gemeinde Jameln (Rh Grunzke)
 
Ö 17.2
Straßenreparaturen, Ausästen (Rh Koopmann, Rf Heimbucher, stellv. Bgm'in Merke)
 
Ö 17.3
Kultur- und Begegnungsstätte - Hausmeister (Bgm Gröning, stellv. Bgm'in Merke)
 
Ö 18
Schließung der öffentlichen Sitzung