Sitzung
SgRE/IX/15
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Damnatz, im Hotel-Restaurant "Steinhagen", Am Elbdeich 6 in 29472 Damnatz
Datum
16.12.2013
Zeit
19:30-21:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 6
Zustimmung zu Satzungsänderungen über die Erhebung von Abwassergebühren der Wasserverband Dannenberg - Hitzacker kAöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltung: 3

 2/524/2013
Ö 7
Kalkulation der Friedhofsunterhaltungsgebühren für die Jahre 2014 und 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 30

 08/461/2013
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 08/517/2013
Ö 9
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2014 bis 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 30

 08/502/2013
Ö 10
Erste Eröffnungsbilanz der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 20/563/2013
Ö 11
Haushalt 2014 a) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste b) Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2014 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2013 bis 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltung: 1

 2/556/2013
Ö 12
Gewährung eines Zuschusses an den SV Karwitz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 31/541/2012/1
Ö 13
Berufung eines Wahlleiters und dessen Stellvertreters der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 11/572/2013
Ö 14
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 14.1
Sachstand Jahresabschlüsse/Eröffnungsbilanzen
 
Ö 15
Anträge und Anfragen
 
Ö 15.1
Flüchtlinge aus Syrien (Rh Jastram)
 
Ö 15.2
Wasserverband - Finanzierung Netzübernahme (Rh Jastram)
 
Ö 15.3
Gesprächsvermerk zur Veranstaltung i.S. Hochwasserschutz (Rh Bodendieck)
 
Ö 15.4
Imbiss Klein Kühren (Rh Hildebrandt)
 
Ö 15.5
Zukunftsvertrag "Ziffer 9" (stellv. SgBgm Herzog)
 
Ö 16
Schließung der öffentlichen Sitzung