Sitzung
Jam/IX/06
Mandant
Gemeinde Jameln
Gremium
Rat der Gemeinde Jameln
Raum
Jameln, im Gemeindebüro, Hauptstraße 12 in 29479 Jameln
Datum
26.09.2012
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift Nr. IX/05 vom 30.05.2012
 
Ö 5
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherren Karsten Lühr und Information über die Nachfolge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 11/587/2012
Ö 6
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsherrn Arnd Görmann

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9

 11/588/2012
Ö 7
Wahl einer gleichberechtigten stellvertretenden Bürgermeisterin oder eines gleichberechtigten stellvertretenden Bürgermeisters

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 11/589/2012
Ö 8
Abschluss eines Entschuldungsvertrages mit dem Land Niedersachsen

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 2/498/2012
Ö 9
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages, B-Liste (Vorhaben, die nicht Gegenstand der Anlage von § 6 Abs 4 des Vertrages der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden sind)

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 2/499/2012
Ö 10
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Vorhaben, die nicht beim Land Niedersachsen angemeldet werden können

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 2/500/2012
Ö 11
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Forderungen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden an das Land

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 2/501/2012
Ö 12
Antrag an das Land Niedersachsen auf Umwandlung von Mitteln aus der Strukturreform im Landkreis Lüchow-Dannenberg als Bedarfszuweisung für besondere Aufgaben nach § 13 FAG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 2/522/2012
Ö 13
Windenergieanlagen, Grundsatzerörterung in der Gemeinde

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 3/331/2012
Ö 14
Betreuungsangebot in Kinderspielkreis und Grundschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 14/551/2012
Ö 15
Flurbereinigung Jeetzelbrücken I

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 9

 30/557/2012
Ö 16
Verkündung von Rechtsvorschriften im Internet, aktuelle Rechtslage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1/400/2012
Ö 17
Berichte über wichtige Angelegenheiten gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 17.1
Relaunch Internetportal 'elbtalaue.de'

Beschluss: Kenntnis genommen

 12/315/2012
Ö 17.2
Sachstand der Grundsteuerreform

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/289/2012
Ö 17.3
Stromausschreibung, Abschluss eines Dienstleistungsvertrages

Beschluss: Kenntnis genommen

 31/347/2012
Ö 17.4
Vorschläge für die Besetzung des Wahlvorstandes zur Landtagswahl 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9

 11/565/2012
Ö 17.5
Eichenprozessionsspinner
 
Ö 17.6
Werbetafel
 
Ö 17.7
Überpflügung von Wegen
 
Ö 17.8
Straßenschäden
 
Ö 18
Anträge und Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 18.1
Parkplatzsituation Ecke Riemannstraße/Meisterstraße (Rh Koopmann)
 
Ö 18.2
Altkleidercontainer
 
Ö 18.3
Pflege "Spatzensteg" (Rh Klatt)
 
Ö 19
Schließung der öffentlichen Sitzung