Rat der Samtgemeinde Elbtalaue - 12.07.2012 - 19:00-21:35 Uhr

Sitzung
SgRE/IX/07
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im Restaurant "Schützenhaus", Lüchower Straße 67 in 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
12.07.2012
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Verabschiedung des Gemeindebrandmeisters und seines Vertreters sowie Vorstellung des neuen Gemeindekommandos

Beschluss: Kenntnis genommen

 40/406/2012
Ö 5

Genehmigung der Niederschrift Nr. IX/05 vom 03.05.2012 (öffentlicher Teil)

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6.1

Peter Mosel, Hitzacker - Hafeneinfahrt Hitzacker

 
Ö 7

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

 
Ö 8

Vertrag über die finanzielle Unterstützung zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Freibäder in Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) sowie des Hallenbades in Dannenberg (Elbe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 2/333/2012
Ö 9

Zustimmung zur Neugründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 2/338/2012
Ö 10

Neufassung der Unternehmenssatzung der Wasserverband Dannenberg - Hitzacker kAöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 2/337/2012
Ö 11

Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue,

Beschluss: Kenntnis genommen

 2/353/2012
Ö 12

Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 5

 2/354/2012
Ö 13

48. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der ehemaligen Samtgemeinde Hitzacker (Elbe), Stadt Hitzacker (Elbe), hier: a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB und § 4 ( 2), § 3 (2) BauGB, b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 3

 30/376/2012
Ö 14

71. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Zernien, Ort Zernien, hier: a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB und § 3 (2) BauGB, b) Beschluss über Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a (3) BauGB, c) Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 30/379/2012
Ö 15

75. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Göhrde, OT. Metzingen, hier: a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 30/372/2012
Ö 16

76. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg (Elbe), Bückau

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 30/370/2012
Ö 17

Namensgebung Grundschule Zernien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

 14/274/2012
Ö 18

Außerplanmäßige Ausgabe zur Durchführung der Internationalen Grünen Woche 2013 in Berlin

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 01/329/2012
Ö 19

Berichte der Samtgemeindebürgermeisterin oder des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 19.1

Verkündung von Rechtsvorschriften im Internet, aktuelle Rechtslage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1/391/2012
Ö 19.2

Relaunch Internetportal "elbtalaue.de"

Beschluss: Kenntnis genommen

 12/318/2012
Ö 19.3

Bio-Energie-Region

 
Ö 19.4

Zeitungsartikel Landeszeitung/Fusion

 
Ö 19.5

Baustellenshopping in Lüchow

 
Ö 20

Anträge und Anfragen

 
Ö 21

Schließung der öffentlichen Sitzung