Sitzung
Kar/X/01
Mandant
Gemeinde Karwitz
Gremium
Rat der Gemeinde Karwitz
Raum
Karwitz, in der Alten Schule Lenzen, Dörpstraat 4 in 29481 Karwitz
Datum
15.11.2016
Zeit
19:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Verpflichtung der Ratsmitglieder

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/1070/2016
Ö 5
Anwendung der Geschäftsordnung der bisherigen Wahlperiode bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 11/1071/2016
Ö 6
Mitteilung über die Bildung von Fraktionen und Gruppen

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/1072/2016
Ö 7
Verzicht auf die Bildung eines Verwaltungsausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 11/1073/2016
Ö 8
Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters

Beschluss: Mehrheitlich gewählt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 11/1074/2016
Ö 9
Bildung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/1075/2016
Ö 10
Beschluss gemäß § 106 Nds. Kommunalverfassungsgesetz, dass der Bürgermeisterin/dem Bürgermeister nur die Aufgaben nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 4 obliegen und Bestimmung, wer die übrigen Aufgaben wahrnimmt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 11/1076/2016
Ö 11
Vertretung der Gemeindedirektorin/des Gemeindedirektors

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/1077/2016
Ö 12
Wahl von bis zu drei Vertreterinnen/Vertretern der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters

Beschluss: Mehrheitlich gewählt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4

 11/1078/2016
Ö 13
Beauftragung einer Person mit der allgemeinen Vertretung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 11/1079/2016
Ö 14
Bildung von Ratsausschüssen und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen und Gruppen sowie Feststellung der Sitzverteilung und Ausschussbesetzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 11/1080/2016
Ö 15
Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen und Gruppen sowie Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren/dessen Vertreterinnen/Vertreter

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/1081/2016
Ö 16
Benennung der Vertreterinnen / der Vertreter der Gemeinde Karwitz im Marketingverein ALMA Elbtalaue - Alle machen Marketinge.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 04/1128/2016
Ö 17
Jahresrechnung 2013 - Beschluss über die Zuführung zu den Überschussrücklagen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 20/0863/2016
Ö 18
Antrag auf Senkung der Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h auf 50 km/h für die Ortsdurchfahrt Pudripp

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 30/0975/2016
Ö 19
Berichte über wichtige Angelegenheiten gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 19.1
Reform der Grundsteuer; Beschluss der Finanzministerkonferenz

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9

 22/0855/2016
Ö 19.2
Ratssitzung am 06.12.2016 (ehemalige Munitionszerlegung Dragahn)
 
Ö 19.3
Seniorennachmittag
 
Ö 19.4
Lebendiges Adventssingen
 
Ö 20
Anträge und Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 20.1
Änderung der Landschaftsschutzverordnung (stellv. Bgm Dreyer)
 
Ö 21
Schließung der öffentlichen Sitzung