Sitzung
StRH/XI/10
Mandant
Stadt Hitzacker (Elbe)
Gremium
Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im Parkhotel, Am Kurpark 3 in 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
12.10.2023
Zeit
19:02-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4.1
Sachstand Fahrradwegsituation (Angelika König, Gelderländer Str. 14)
 
Ö 4.2
Förderung Stecker-Solaranlagen (Uwe Odenthal, Meudelfitzer Weg 1c)
 
Ö 4.3
Ausfall Müllabfuhr (Uwe Odenthal, Meudelfitzer Weg 1c)
 
Ö 4.4
Solaranlagen Stadtinsel (Reiner Burmester, Am Heisterkamp 5)
 
Ö 4.5
Sachstand Hundekotentsorgungsstellen (Kay Westphal, Ahornweg 10k)
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. XI/09 vom 26.06.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7
Feststellung über den Sitzverlust der Ratsfrau Laudel-Voigt und Information für die Nachfolge

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12

 40/0274/2023
Ö 8
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12

 1/0303/2023
Ö 9
Benennung einer / eines neuen Fraktionsvorsitzenden und einer neuen Gruppensprecherin / eines neuen Gruppensprechers

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12

 1/0304/2023
Ö 10
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 1/0305/2023
Ö 11
Wahl einer neuen Vertreterin / eines neuen Vertreters des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 1/0306/2023
Ö 12
Neubesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und Kultur der Stadt Hitzacker (Elbe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 1/0307/2023
Ö 13
Benennung einer neuen Vorsitzenden / eines neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und Kultur der Stadt Hitzacker (Elbe)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12

 1/0308/2023
Ö 14
Neubesetzung der stv. Vertreterstelle der Stadt Hitzacker (Elbe) in der Gesellschafterversammlung der VERDO Hitzacker (Elbe) Tourismusbetriebsgesellschaft mbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 1/0309/2023
Ö 15
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Hitzacker (Elbe) - Südliche Altstadt und Drawehnertorstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 04/0288/2023
Ö 16
Dritte Vereinbarung über die abweichende Nutzung und Finanzierung der Sportanlage Hagener Weg mit der TSV Hitzacker e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 31/0237/2023
Ö 17
Kommunale Wärmeplanung (Antrag der Gruppe Hitzacker)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 30/0327/2023
Ö 18
Bericht über wichtige Angelegenheiten (Bürgermeister, Stadtdirektor)
 
Ö 19
Anträge und Anfragen
 
Ö 20
Schließung der öffentlichen Sitzung