Sitzung: 12.10.2023 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Herr Uwe Odenthal fragt an,
warum die Errichtung von Steckersolargeräten von der Stadt Hitzacker (Elbe)
nicht, wie in anderen Städten, gefördert wird und ob es möglich wäre, dass der
Stadtrat einen entsprechenden Beschluss bezüglich der Förderung solcher Anlagen
fassen könnte.
Bgm Mertins merkt hierzu
an, dass sich der Stadtrat Hitzacker (Elbe) grundsätzlich noch nicht mit der
Förderung dieser Anlagen befasst hat. Da entsprechende Haushaltsmittel zur
Verfügung stehen müssen, ist in diesem Jahr zunächst nicht damit zu rechnen.
Er nimmt diese Anregung
mit.
Stellv. Bgm’in Wiehler
erklärt ergänzend, dass die Thematik der kreisweiten Förderung dieser Systeme
bereits auf Kreisebene zum Antrag gebracht wurde. Seitens der
Landkreisverwaltung wird die Angelegenheit im Hinblick auf ein notwendiges
Vergabeverfahren als problematisch angesehen.
Stellv. Bgm’in Wiehler
befürwortet die Anregung und eine Weiterverfolgung auf Stadtebene. Sie regt an,
in die Ausschreibung eine Bedürftigkeitsprüfung einzubinden.