Sitzung
StRD/X/27
Mandant
Stadt Dannenberg (Elbe)
Gremium
Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im ehemaligen "Stabsgebäude" auf dem Gelände Breeser Weg 7, 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
28.09.2020
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/26 vom 14.07.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7
Verringerung der Zahl der Ratsfrauen und Ratsherren für die Wahlperiode 2021 - 2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

 1/0269/2020
Ö 8
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Innenstadt; Durchführung "Vorbereitender Untersuchungen"; Erweiterung des Untersuchungsgebietes

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2

 04/0304/2020
Ö 9
Städtebauförderung - Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (vormals Stadtgrün); Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Verbesserung der urbanen, grünen Infrastruktur in der Stadt Dannenberg (Elbe); Festlegung des Fördergebietes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 04/0305/2020
Ö 10
Ausbau des Parkplatzes am Freibad

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 04/0307/2020
Ö 11
Überarbeitung der Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur; Antrag SOLI-Fraktion im Stadtrat Dannenberg

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 16

 14/0301/2020
Ö 12
Jahresabschluss der Stadt Dannenberg (Elbe) zum 31.12.2019 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Stadtdirektors c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 2/0273/2020
Ö 13
1. Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dannenberg(Elbe) v. 5.5.2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

 22/0202/2020/1
Ö 14
Barrierefreie Bushaltestellen; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 30/0256/2020
Ö 15
Bebauungsplan "Am Thielenburger See" - 10. Änderung; Abwägungsbeschluss gem. §§ 3, 4 BauGB; Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 30/0276/2020
Ö 16
Bebauungsplan Riskau Süd; Abwägungsbeschluss gem. §§ 3, 4 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 5

 30/0299/2018/1
Ö 17
Einbau von Querungshilfen im Pflaster der Langen Str. (Antrag Bürgerliste)

Beschluss: Verweisung in den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 30/0270/2020
Ö 18
Umgang mit prägenden Bäumen; Antrag Rh Herzog

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

 04/0220/2020
Ö 19
Berichte des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 19.1
Spenden und Sponsoringleistungen an die Stadt Dannenberg (Elbe) im Haushaltsjahr 2019
 22/0261/2020
Ö 19.2
Finanzlage der Stadt Dannenberg (Elbe)
 
Ö 20
Anträge und Anfragen
 
Ö 20.1
Gefährdungspotential überhängende Äste (Rh Herzog)
 
Ö 20.2
Terminierung Sitzungen (Rh Fathmann)
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21.1
Ausgleichsmaßnahme Edeka-Markt/Planunterlagen (Herr Scoric)
 
Ö 22
Schließung der öffentlichen Sitzung