Rat der Samtgemeinde Elbtalaue - 14.12.2017 - 19:00-20:25 Uhr

Sitzung
SgRE/X/07
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Gusborn, im Gasthaus "Jägerhof", Quickborn, Hauptstr. 9 in 29476 Gusborn
Datum
14.12.2017
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellen der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Genehmigung der Niederschrift Nr. X/ 06 vom 17.10.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2

 
Ö 6

Bericht über die Sitzung des Verwaltungsrates Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR

 
Ö 7

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

 
Ö 8

Zustimmung zu Änderungssatzungen der Wasserverband Dannenberg - Hitzacker kAöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 2/0491/2017
Ö 9

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2018 und 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 08/0458/2017
Ö 10

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Elbtalaue über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung -Straßenreinigungsgebührensatzung-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 08/0459/2017
Ö 11

Gebührenkalkulation Bestattungswesen für die Jahre 2018 und 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 08/0460/2017
Ö 12

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue -Friedhofsgebührensatzung-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 08/0513/2017
Ö 12.1

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue -Friedhofsgebührensatzung-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 08/0513/2017/1
Ö 13

93. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg (Elbe), OT Schaafhausen; Abwägungsbeschluss gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Feststellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 5

 30/0526/2017
Ö 14

Haushalt 2018; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste sowie über das Investitionsprogramm 2017-2021

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 2/0574/2017
Ö 15

Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 15.1

Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde Elbtalaue

 
Ö 15.2

Status Jahresabschlüsse (Herr Kern)

 
Ö 16

Anträge und Anfragen

 
Ö 16.1

Resolution zur Mindestgröße der Fraktionen (Rh Siebolds)

 
Ö 16.2

Fahrzeug Straßenkontrolleur (Rh Wudke)

 
Ö 16.3

Farbige Abstimmungskarten (Rh Schaper-Biemann)

 
Ö 17

Schließung der öffentlichen Sitzung