SessionNet | Rat der Samtgemeinde Elbtalaue - 03.11.2009 - 19:00-20:45 Uhr

Sitzung

SgRE/VIII/27

Mandant

Samtgemeinde Elbtalaue

Gremium

Rat der Samtgemeinde Elbtalaue

Raum

Zernien, im Gasthaus "Zur Deutschen Eiche", An der Bundesstr. 10 in 29499 Zernien

Datum

03.11.2009

Zeit

19:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage zu TOP 8

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift (Öffentlicher Teil) Nr. VIII/26 vom 01.10.2009
Ö 3	Entlassung und Ernennung eines stellvertretenden Gemeindebrandmeisters Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	40/523/2009	Vorlage
Ö 4	Entlassung eines Ortsbrandmeisters bzw. einer stellv. Ortsbrandmeisterin aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	40/539/2009	Vorlage
Ö 5	Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	40/398/2009	Vorlage
Ö 6	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue der Samtgemeinde Elbtalaue zum 31.12.2008 a) Feststellungsbeschluss b) Entlastung der Werksleitung c) Beschluss über das Jahresergebniss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	07/517/2009	Vorlage Prüfbericht zum Jahresabschluss 31.12.2008
Ö 7	Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lüchow-Dannenberg, der Gemeinde Zernien und der Samtgemeinde Elbtalaue zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen, hier: Aufhebung der Vereinbarung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	11/516/2009	Vorlage Vereinbarung LK/SG/Gem.
Ö 8	Satzung der Samtgemeinde Elbtalaue über die Abwälzung der Abwasserabgabe Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	22/510/2009	Vorlage
Ö 9	69. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der ehem. Samtgemeinde Dannenberg (Elbe), Gemeinde Zernien Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 7	30/519/2009	Vorlage
Ö 10	Projekt Verwaltungsmodernisierung Lüchow-Dannenberg Beschluss: Geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29	00/528/2009	Vorlage
Ö 11	Berichte gemäß § 5 der Geschäftsordnung
Ö 11.1	Sitzung FusAE
Ö 12	Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung
Ö 13	Schließung der öffentlichen Sitzung