Sitzung: 03.11.2009 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 29
Vorlage: 00/528/2009
Sachverhalt siehe
FusAE Nr. VIII/23 vom 20.10.2009
SgA Nr.
VIII/42 vom 02.11.2009
In der Diskussion werden Bedenken gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung
geäußert. Die Formulierung lasse der Samtgemeinde kaum eigenen Gestaltungsraum.
Vielmehr wären dann alle darin geforderten Maßnahmen ohne jegliche
Veränderungen umzusetzen.
Nach ausführlicher Aussprache wird die Sitzung von 20.10 Uhr bis 20.20 Uhr
unterbrochen.
Nach Sitzungseröffnung verliest RV Sperling folgenden - während der
Sitzungsunterbrechung neu formulierten - Beschluss:
Der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
nimmt den Abschlussbericht des Projektes
Verwaltungsmodernisierung vom 25. September 2009 - ohne Punkt 2.1 a
"Reduzierung der Zahl der Mandate für Rat bzw. Kreistag" -
zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen auf ihre
Umsetzbarkeit zu überprüfen.
Der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue behält sich Einzelbeschlüsse vor.
Ohne weitere Aussprache fasst der SgRat folgenden
Beschluss:
Der Rat
der Samtgemeinde Elbtalaue nimmt den Abschlussbericht des Projektes
Verwaltungsmodernisierung vom 25. September 2009 - ohne Punkt 2.1 a
"Reduzierung der Zahl der Mandate für Rat bzw. Kreistag" -
zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen auf ihre
Umsetzbarkeit zu überprüfen.
Der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue behält sich Einzelbeschlüsse vor.