Sitzung
SgRE/X/19
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Damnatz, im Hotel-Restaurant "Steinhagen", Am Elbdeich 6 in 29472 Damnatz
Datum
12.12.2019
Zeit
19:00-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/18 vom 12.09.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Zustimmung zu Änderungssatzungen der Wasserverband Dannenberg - Hitzacker kAöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 2/0488/2019
Ö 8
Jahresabschluss der Samtgemeinde Elbtalaue zum 31.12.2018 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses d) Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 2/0490/2019
Ö 9
Gebührenkalkulation für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue für die Jahre 2020 und 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 31

 08/0434/2019
Ö 10
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue -Friedhofsgebührensatzung-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 08/0435/2019
Ö 11
Gebührenkalkulation über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung der Samtgemeinde Elbtalaue für die Jahre 2020 bis 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 31

 08/0436/2019
Ö 12
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Elbtalaue über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 08/0437/2019
Ö 13
3. Satzung zur Änderung der Satzung über Entschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 40/0414/2019
Ö 14
Wahl der Schiedspersonen für die Wahlzeit 2020-2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 40/0538/2019
Ö 15
Haushalt 2020; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste sowie über das Investitionsprogramm 2019-2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 2/0489/2019
Ö 16
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 17
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 17.1
Neueröffnung Bücherei Dannenberg
 
Ö 18
Anträge und Anfragen
 
Ö 18.1
Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder - Vergleiche der Samtgemeinden (Rf Unterste-Wilms)
 
Ö 18.2
Architektenbeauftragung Bauvorhaben FF Karwitz (stellv. SgBgm Beckmann)
 
Ö 18.3
Ausbau Kreisstraßen/Elbuferstraße (Rh Ringel)
 
Ö 18.4
Ausbau Radwege auf dem Deich (Rh Ringel)
 
Ö 18.5
Ausbau Ortsverbindungen Zadrau - Gusborn - Quickborn (Rh Ringel)
 
Ö 18.6
Dank an Verwaltung (Rh Ringel)
 
Ö 19
Schließung der öffentlichen Sitzung