Sitzung
StRH/IX/29
Mandant
Stadt Hitzacker (Elbe)
Gremium
Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im Parkhotel, Am Kurpark 3 in 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
16.06.2016
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. IX/28 vom 18.02.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsherrn Dieter Karl

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/0821/2016
Ö 8
Benennung eines Mitgliedes des Verwaltungsausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 11/0823/2016
Ö 9
Wahl einer stellvertretenden Bürgermeisterin/eines stellvertretenden Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 11/0822/2016
Ö 10
Neubesetzung des Ausschusses für Bau, Planung und Stadtentwicklung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 11/0824/2016
Ö 11
Jahresabschluss der Stadt Hitzacker (Elbe) zum 31.12.2014 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Stadtdirektors c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses d) Zustimmung zu über-und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4

 2/0697/2016
Ö 12
Mitgliedschaft im Heilbäderverband Niedersachsen e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 03/0677/2016
Ö 13
Flächendeckende Breitbandversorgung im Landkreis Lüchow-Dannenberg; Aufgabenübertragung des Breitband-Infrastruktur-Ausbaus an den Landkreis Lüchow-Dannenberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 30/0723/2016
Ö 14
Antrag auf Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbotes im Hagener Weg

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 30/0689/2016
Ö 15
Errichtung eines Buswartehäuschens an der L231 am OT. Bahrendorf

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 30/0687/2016
Ö 16
Berichte über wichtige Angelegenheiten (Bürgermeister, Stadtdirektor)
 
Ö 16.1
Spenden und Sponsoringleistungen an die Stadt Hitzacker (Elbe) in den Haushaltsjahren 2013, 2014 und 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 2/0694/2016
Ö 16.2
Hafenvertrag; Fährangelegenheit

Beschluss: Kenntnis genommen

 31/0745/2016
Ö 16.3
Finanzierung Ankauf Teilstück "Jeetzel"; Bericht StDir Meyer

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.4
Mitgliedschaften der Stadt Hitzacker (Elbe); Bericht StDir Meyer

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.5
Angebot der Telekom über verbesserte Bandbreiten für die Städte Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe); Bericht StDir Meyer
 
Ö 16.6
NST; Bericht Bgm Mertins
 
Ö 17
Anträge und Anfragen
 
Ö 17.1
Verwendungsnachweis der Sportmarketing-Agentur; Anfrage Rh Grantz
 
Ö 18
Schließung der öffentlichen Sitzung