Sitzung: 16.06.2016 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: 30/0687/2016
Sachverhalt:
Herr Hesebeck erläutert, dass ein begründeter Antrag von zwei Einwohnern des Ortsteiles Bahrendorf
vorliegt, in dem sie beantragen, an der südlichen Seite der L 231, für die
Haltestelle Bahrendorf ein Bushäuschen zu errichten. Der Antrag war der Vorlage
zu diesem Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt.
Seitens der
Verwaltung können die Antragsgründe nachvollzogen werden. Gegenwärtig leben im Ort
Bahrendorf 28 Kinder zwischen 6 und 16 Jahren, die die Haltestelle nutzen. Das
Wartehäuschen müsste allerdings komplett auf dem angrenzenden privaten
Grundstück errichtet werden. Hierzu müsste ein Grundstückserwerb erfolgen oder
ein langfristiger Pachtvertrag mit dem Eigentümer geschlossen werden.
Der BPSH hat in seiner Sitzung am 05.04.2016 die Errichtung des
Buswartehäuschens empfohlen, jedoch mit einem abweichenden Standort in der Ortsmitte
in unmittelbarer Nähe einer Straßenleuchte, wie in der Anlage I zu dieser Niederschrift dargestellt.
Die Schülerbeförderung in diesem Bereich erfolgt über die LSE, mit der auch die
Errichtung abgestimmt wird. Die Dorfgemeinschaft hat zugesagt, bei der
Errichtung mitzuwirken.
Die Kosten werden rd. 10.000,- € betragen. Die Finanzmittel werden im
Haushaltsjahr 2017 investiv eingeplant.
Der Verwaltungsausschuss gab in seiner Sitzung am 11. April 2016 folgende
Beschlussempfehlung:
In der Ortsmitte
von Bahrendorf wird ein neues Buswartehäuschen errichtet.
Die Dorfgemeinschaft hat zugesagt, bei der Errichtung mitzuwirken. Die
erforderlichen Finanzmittel sind im Haushaltsjahr 2017 investiv einzuplanen.
Nach kurzer
Aussprache fasst der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) folgenden
Beschluss:
In der Ortsmitte
von Bahrendorf wird ein neues Buswartehäuschen errichtet.
Die Dorfgemeinschaft hat zugesagt, bei der Errichtung mitzuwirken.
Die erforderlichen
Finanzmittel werden im Haushaltsjahr 2017 investiv eingeplant.