SessionNet | Rat der Samtgemeinde Elbtalaue - 03.05.2012 - 19:00-21:05 Uhr

Sitzung

SgRE/IX/05

Mandant

Samtgemeinde Elbtalaue

Gremium

Rat der Samtgemeinde Elbtalaue

Raum

Damnatz, im Hotel-Restaurant "Steinhagen", Am Elbdeich 6 in 29472 Damnatz

Datum

03.05.2012

Zeit

19:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift Nr. IX/04 vom 14.02.2012
Ö 6	Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 7	Ernennung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33	40/166/2012	Vorlage
Ö 8	Zustimmung zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 3	2/211/2012	Vorlage 1.Änderungssatzung Niederschlagsentwässerung
Ö 9	Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32	11/769/2011	Vorlage Schreiben d. Fraktion Bürgerliste zur Änderung der AE-Satzung Rat Elbtalaue Entwurf Änderungssatzung AE-Satzung Elbtalaue Vergleich AE-Satzung Elbtalaue - alte u. neue Fassung
Ö 10	Entwicklung der Schülerzahlen und Schulstandorte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33	14/128/2012	Vorlage Anlage 1 14/128/2012 Prognose Schülerzahlen Elbtalaue LK 2012
Ö 11	Investitionszuschuss und Grundstücksübertragung an den Förderverein der Ortsfeuerwehr Groß Heide Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 5	31/222/2012	Vorlage BSAEVIII16 Satzung FFGH
Ö 12	75. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue, Gemeinde Göhrde, OT. Metzingen, hier: a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB, b) Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33	30/163/2012	Vorlage Abwägungsvorschläge Begründung Geltungsbereich
Ö 13	Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3	2/173/2012	Vorlage Rahmenbedingungen des Zukunftsvertrages
Ö 14	Entschuldungsantrag des Landkreises Lüchow-Dannenberg Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1	2/195/2012	Vorlage
Ö 15	Berichte des Samtgemeindebürgermeisters
Ö 16	Anträge und Anfragen
Ö 17	Schließung der öffentlichen Sitzung