Rat der Samtgemeinde Elbtalaue - 03.05.2012 - 19:00-21:05 Uhr

Sitzung
SgRE/IX/05
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Damnatz, im Hotel-Restaurant "Steinhagen", Am Elbdeich 6 in 29472 Damnatz
Datum
03.05.2012
Zeit
19:00-21:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der öffentlichen Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Genehmigung der Niederschrift Nr. IX/04 vom 14.02.2012 
Ö 6Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses 
Ö 7Ernennung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 40/166/2012
Ö 8Zustimmung zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung der Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 3

 2/211/2012
Ö 9Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 11/769/2011
Ö 10Entwicklung der Schülerzahlen und Schulstandorte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 14/128/2012
Ö 11Investitionszuschuss und Grundstücksübertragung an den Förderverein der Ortsfeuerwehr Groß Heide

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 31/222/2012
Ö 1275. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue, Gemeinde Göhrde, OT. Metzingen, hier: a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB, b) Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 30/163/2012
Ö 13Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3

 2/173/2012
Ö 14Entschuldungsantrag des Landkreises Lüchow-Dannenberg

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 2/195/2012
Ö 15Berichte des Samtgemeindebürgermeisters 
Ö 16Anträge und Anfragen 
Ö 17Schließung der öffentlichen Sitzung