Sitzung
SgRE/XI/12
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Gusborn, im Gasthaus "Jägerhof", Quickborn, Hauptstr. 9 in 29476 Gusborn
Datum
14.03.2024
Zeit
19:00-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohner:innenfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. XI/11 vom 19.12.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Vorstellung der neuen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Lüchow-Dannenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 1/0455/2023
Ö 8
Änderung im Vorsitz der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1/0022/2024
Ö 9
Umbesetzung des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 1/0023/2024
Ö 10
Umbesetzung des Ausschusses für interkommunale Zusammenarbeit, Finanzen, Controlling, Personal und Tourismus (AIZE)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 1/0024/2024
Ö 11
Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft e. G.

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 1/0096/2024
Ö 12
Vergabe eines Straßennamens im Bereich des Feuerwehrmuseum Neu Tramm

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 30/0044/2024
Ö 13
Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" (Antrag SPD-Fraktion)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 30/0073/2024
Ö 14
Konzept zur Standortprüfung für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Samtgemeinde Elbtalaue; Dipl.-Ing. Stadtplaner Henrik Böhme

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

 30/0085/2024
Ö 15
Situation und Unterbringung geflüchteter Menschen - Zusammenarbeit der verschiedenen kommunalen Ebenen, insbesondere mit dem Landkreis
 
Ö 16
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 17
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 18
Anträge und Anfragen
 
Ö 18.1
Übergabe zweier "Kreuz ohne Haken"; Rf Klose und Rf Bustorff
 
Ö 19
Schließung der öffentlichen Sitzung