Sachverhalt:

Aufbauend auf die umfassende Vorstellung des von Herrn Dipl.-Ing. Stadtplaner Henrik Böhme erarbeiteten Konzeptes zur Realisierung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Samtgemeinde Elbtalaue in der am 08.11.2023 stattgefundenen Informationsveranstaltung im Verdo Hitzacker, wird das hierin thematisierte Verfahren zur Standortvorprüfung ausführlich erläutert und zur Beschlussfassung empfohlen.

Ergänzung zur Beschlussfindung:

Die Samtgemeinde Elbtalaue beschließt einen auf der Basis von gemeinsamen Leitbildern erstellten, gesamträumlichen Kriterienkatalog (BewertungsTool zur Standortvorprüfung) als fachliche Grundlage zur städtebaulichen Vorprüfung und zum Ranking von Standortanfragen in ihrem Zuständigkeitsbereich. Durch eine sachgerechte Anwendung des gesamträumlichen Kriterienkataloges kann der Landkreis bei der Genehmigung des Flächennutzungsplans von der ansonsten erforderlichen Standortalternativenprüfung absehen.

Hinweis:

In rechtlicher Hinsicht kann aus der Anwendung des PV-Konzeptes kein Anspruch auf die Aufstellung eines Bauleitplanverfahrens abgeleitet werden. Aus diesem Grund gibt es auch keinen absoluten Punktwert, ab dem sicher mit einem Bauleitplanverfahren zu rechnen ist. Das PV-Konzept soll als Prüfinstrument genutzt werden, um sachgerechte und objektiv nachvollziehbare Abwägungsentscheidungen in der Kommune für PV-Vorhaben treffen zu können. Es zielt auf Schaffung von Akzeptanz für standortverträgliche PV-Vorhaben in der Bevölkerung und bei den Behörden und die daraus resultierende Beschleunigung von Genehmigungsverfahren ab.

Beschlussvorschlag:

Dem von Dipl.-Ing. Stadtplaner Henrik Böhme vorgestellten Entwurf zur Standortvorprüfung für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Samtgemeinde Elbtalaue wird zugestimmt.