Sitzung
ZerR/XI/12
Mandant
Gemeinde Zernien
Gremium
Rat der Gemeinde Zernien
Raum
Zernien, im Gasthaus "Zur Deutschen Eiche", An der Bundesstr. 10 in 29499 Zernien
Datum
29.02.2024
Zeit
19:00-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 6
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 7
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 8
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift Nr. XI/11 vom 05.12.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 sowie das Investitionsprogramm 2023 - 2027

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 20/0097/2024
Ö 11
DRK OV Zernien; Zuschussantrag zur Jubiläumsveranstaltung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 14/0114/2024
Ö 12
SV Zernien e.V.; Zuschussantrag Jubiläumsfeierlichkeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 14/0116/2024
Ö 13
Schützenverein Gülden und Umgebung e.V.; Antrag auf Investitionskostenzuschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2

 14/0113/2024
Ö 14
Musikprojekt GS an der Göhrde; Zuschussantrag

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 14/0115/2024
Ö 15
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Zernien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 22/0048/2024
Ö 16
Mögliche Ausweisung von Wohnbauflächen in der Gemeinde Zernien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 30/0189/2023/2
Ö 17
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 18
Berichte über wichtige Angelegenheiten gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 18.1
aktueller Sachstand Pflegehofinitiative - wie geht es weiter?; Vortrag Hr. Hasse und Hr. Adams
 
Ö 18.2
aktueller Sachstand Ansiedlung Tante Enso Laden - wie geht es weiter?
 
Ö 18.3
aktueller Sachstand Standorte erneuerbarer Energien in der Gemeinde Zernien
 
Ö 18.4
Mobilitätsstationen
 
Ö 18.5
Neues Wasserversorgungskonzept
 
Ö 18.6
Brückenverzeichnis
 
Ö 18.7
Maibaummarkt
 
Ö 19
Anträge und Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 19.1
Antrag auf Beschluss zur Beschaffung und Aufstellung zweier "Kreuz ohne Haken"; Antrag CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/0111/2024
Ö 19.2
Aufstellung der sog. Kreuz ohne Haken in allen Ortsteilen der Gemeinde Zernien; Antrag SPD/SoLi Gruppe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 11/0112/2024
Ö 19.3
Aushub der Gemeindegräben; Anfrage stellv. Bgm Krüger
 
Ö 19.4
Broschüre über die Gemeinde Zernien; Anfrage stellv. Bgm Krüger
 
Ö 19.5
Entlassung aus dem Landschaftsschutzgebiet; Antrag stellv. Bgm Krüger
 
Ö 20
Schließung der öffentlichen Sitzung