Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

Sachverhalt:

Um die Sichtbarkeit der Aktion breit aufzustellen stellt die Gruppe SPD/SoLi den Zusatzantrag auf Aufstellung der sog. Kreuz ohne Haken in allen Ortsteilen der Gemeinde Zernien. Alle Ortsteile sollen ein Kreuz erhalten, bestellt werden diese bei der Schüler AG aus Clenze.

 

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Rat der Gemeinde Zernien beschließt die Aufstellung der sog. Kreuz ohne Haken in allen Ortsteilen der Gemeinde Zernien.

Die Ortsvertrauensbeauftragten mögen sich um geeignete Aufstellungsorte bemühen.

 

 

Bgm Schulz lässt die Diskussion zu Top 19.1 unter diesem Top stattfinden.

Beginnend äußert Bgm Schulz seinen Unmut über seine Parteifreunde in anderen Gemeinden. Der Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Lüchow beispielsweise hat sich quergestellt.

Genau deshalb sollte die Gemeinde Zernien Stellung beziehen.

Weiter berichtet er, dass die Schülerfirma der KGS in Clenze den Bau der Kreuze übernimmt. Die Kosten der Kreuze mit einer Schenkellänge von 1 Meter liegen bei 15 Euro, bei einer Schenkellänge von 1,50 liegen diese bei 20 Euro. Die Kosten werden bereitgestellt.

 

Rh Gleitze unterstützt die Anträge aus Top 19.1 und 19.2.

 

Stellv. Bgm Zachow pflichtet den Anträgen ebenso bei, möchte die Aufstellung in den Ortsteilen aber auf freiwilliger Basis belassen. Der Standort in den Ortsteilen sollte den Ortsvertrauensbeauftragte überlassen werden. Er befürchtet zudem Randale bei der Aufstellung auf öffentlichen Plätzen.

 

Bgm Schulz schlägt vor dem weiterführenden Antrag aus Top 19.2 zuzustimmen. Weiter schlägt er vor ein großes Kreuz in Zernien aufzustellen und die kleineren auf die Ortsteile zu verteilen.

 

Rh Pröhl möchte den Ortschaften die Aufstellung solcher Kreuze nicht vorschreiben. Jeder Privathaushalt ist frei, sich ein solches Kreuz in den Garten zu stellen.

Bgm Schulz betont hier noch einmal den Charakter des Zeichen Setzens.

 

Stellv. Bgm Beuter spricht sich einheitlich für die größeren Kreuze aus.

Dem entgegnet Bgm Schulz, dass die kleineren Kreuze mehrfach auf Lager sind.

 

Stellv. Bgm Zachow bittet hier um einen Gesamtbeschluss zu Top 19.1 und Top 19.2.

Die Größe der Kreuze ist nicht wichtig, wichtig ist die Sache an sich.

 

Bgm Schulz formuliert folgenden Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Zernien beschließt die Aufstellung der sog. „Kreuz ohne Haken“ in Zernien und allen Ortsteilen der Gemeinde Zernien.

 

Im Anschluss lässt er über diesen Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Der Rat der Gemeinde Zernien fasst folgenden geänderten