Sitzung: 29.02.2024 Rat der Gemeinde Zernien
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1
Vorlage: 11/0112/2024
Sachverhalt:
Um die Sichtbarkeit
der Aktion breit aufzustellen stellt die Gruppe SPD/SoLi den Zusatzantrag auf
Aufstellung der sog. Kreuz ohne Haken in allen Ortsteilen der Gemeinde Zernien.
Alle Ortsteile sollen ein Kreuz erhalten, bestellt werden diese bei der Schüler
AG aus Clenze.
Beschlussvorschlag
der Verwaltung:
Der Rat der
Gemeinde Zernien beschließt die Aufstellung der sog. Kreuz ohne Haken in allen
Ortsteilen der Gemeinde Zernien.
Die
Ortsvertrauensbeauftragten mögen sich um geeignete Aufstellungsorte bemühen.
Bgm Schulz lässt
die Diskussion zu Top 19.1 unter diesem Top stattfinden.
Beginnend äußert
Bgm Schulz seinen Unmut über seine Parteifreunde in anderen Gemeinden. Der
Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Lüchow beispielsweise hat sich
quergestellt.
Genau deshalb
sollte die Gemeinde Zernien Stellung beziehen.
Weiter berichtet
er, dass die Schülerfirma der KGS in Clenze den Bau der Kreuze übernimmt. Die
Kosten der Kreuze mit einer Schenkellänge von 1 Meter liegen bei 15 Euro, bei
einer Schenkellänge von 1,50 liegen diese bei 20 Euro. Die Kosten werden
bereitgestellt.
Rh Gleitze
unterstützt die Anträge aus Top 19.1 und 19.2.
Stellv. Bgm Zachow
pflichtet den Anträgen ebenso bei, möchte die Aufstellung in den Ortsteilen
aber auf freiwilliger Basis belassen. Der Standort in den Ortsteilen sollte den
Ortsvertrauensbeauftragte überlassen werden. Er befürchtet zudem Randale bei
der Aufstellung auf öffentlichen Plätzen.
Bgm Schulz schlägt
vor dem weiterführenden Antrag aus Top 19.2 zuzustimmen. Weiter schlägt er vor
ein großes Kreuz in Zernien aufzustellen und die kleineren auf die Ortsteile zu
verteilen.
Rh Pröhl möchte den
Ortschaften die Aufstellung solcher Kreuze nicht vorschreiben. Jeder
Privathaushalt ist frei, sich ein solches Kreuz in den Garten zu stellen.
Bgm Schulz betont
hier noch einmal den Charakter des Zeichen Setzens.
Stellv. Bgm Beuter
spricht sich einheitlich für die größeren Kreuze aus.
Dem entgegnet Bgm
Schulz, dass die kleineren Kreuze mehrfach auf Lager sind.
Stellv. Bgm Zachow
bittet hier um einen Gesamtbeschluss zu Top 19.1 und Top 19.2.
Die Größe der
Kreuze ist nicht wichtig, wichtig ist die Sache an sich.
Bgm Schulz
formuliert folgenden Beschlussvorschlag:
Der Rat der
Gemeinde Zernien beschließt die Aufstellung der sog. „Kreuz ohne Haken“ in
Zernien und allen Ortsteilen der Gemeinde Zernien.
Im Anschluss lässt
er über diesen Beschlussvorschlag abstimmen.
Der Rat der
Gemeinde Zernien fasst folgenden geänderten