Sitzung
StRD/X/26
Mandant
Stadt Dannenberg (Elbe)
Gremium
Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im ehemaligen "Stabsgebäude" auf dem Gelände Breeser Weg 7, 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
14.07.2020
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 7
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 8
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 9
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/25 vom 07.05.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 3

 
Ö 12
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 13
Gaskonzessionsverfahren, Auswahl des künftigen Gaskonzessionsvertragspartners der Stadt Dannenberg (Elbe)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 20/0206/2020
Ö 14
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Verbesserung der urbanen, grünen Infrastruktur in der Stadt (Elbe)"; Teilmaßnahme Amtsberg"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 04/0192/2020
Ö 15
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Verbesserung der urbanen, grünen Infrastruktur in der Stadt Dannenberg (Elbe)"; Teilmaßnahme Parkplatz Schloßgraben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 04/0191/2020
Ö 16
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Verbesserung der urbanen grünen Infrastruktur in der Stadt Dannenberg (Elbe); Teilmaßnahmen; Wege, Treppen, Beleuchtung und Ausstattungselemente Amtsberg, Treppenanlage Schloßgraben, Gehweg Thielenburger Weg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 04/0045/2020
Ö 17
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Verbesserung der urbanen, grünen Infrastruktur in der Stadt Dannenberg (Elbe)"; Ausbau des Parkplatzes Freibad

Beschluss: Verweisung in den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9

 
Ö 18
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Verbesserung der urbanen, grünen Infrastruktur in der Stadt Dannenberg (Elbe)"; Bau einer Fußgängerbrücke über die Jeetzel

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 04/0228/2020
Ö 19
Durchführung einer "Vorbereitenden Untersuchung" für den Bereich der Innenstadt; Fortschreibung der Ergebnisse

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 04/0194/2020
Ö 20
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Innenstadt; Durchführung "Vorbereitender Untersuchungen"; Festlegung des Untersuchungsgebietes

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 04/0046/2020
Ö 21
Pflastertausch Innenstadt (Antrag Rh Behning)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

 30/0221/2020
Ö 22
Berichte des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 22.1
Absetzen der Tagesordnungspunkte 22 (Satzung Bürgerbegehren) und 23 (Antrag SOLI)
 
Ö 23
Anträge und Anfragen
 
Ö 23.1
Rücknahme vorliegender Anträge bezüglich Pflastertausch (stellv. Bgm Schultz)
 
Ö 23.2
Einstellplätze/Parkfläche Marschtorstraße (Rh Block)
 
Ö 23.3
Fischsterben Conti-Teich (Rh Fathmann)
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde
 
Ö 25
Schließung der öffentlichen Sitzung