Ausschuss für Bauleitplanung, ÖPNV, Verkehr und Energie der Samtgemeinde Elbtalaue - 22.08.2019 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
BÖVEE/X/14
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Ausschuss für Bauleitplanung, ÖPNV, Verkehr und Energie der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im Sitzungszimmer des Alten Rathauses, Am Markt 5 in 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
22.08.2019
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift Nr. X/13 vom 14.05.2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 5

Flurbereinigungsverfahren Jeetzelbrücken I - Unterhaltung und Übernahme der fertig gestellten gemeinschaftlichen Anlagen der Teilnehmergemeinschaft Jeetzelbrücken I

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

 30/0249/2019
Ö 6

100. Änderung des Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Hitzacker, OT Tießau; Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 30/0296/2019
Ö 7

100. Änderung des Flächennutzungsplanes, Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: Vertagung

 30/0297/2019
Ö 8

Antrag auf Umstufung der Gemeindestraße zwischen der Ortslage Schmessau und der Bundestraße B 216/ Metzingen in eine Gemeindeverbindungsstraße

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

 30/0245/2019
Ö 9

Umstufung der Gemeindeverbindungsstraße KA 6 nach Ausbau und Sanierung des Brückenbauwerkes zur Gemeindestraße der Gemeinde Karwitz

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

 30/0341/2019
Ö 10

Nahverkehrsplan 2019; Haltestellenkonzept (Antrag der SOLI-Fraktion)

Beschluss: Ohne Empfehlung

 30/0379/2019
Ö 11

Berichte über wichtige Angelegenheiten gem. § 4 der Geschäftsordnung

 
Ö 12

Anträge und Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung

 
Ö 12.1

Touristische Beschilderung der Deichverteidigungswege entlang der Jeetzel (Anfrage der SOLI-Fraktion)

 
Ö 12.2

Geschwindigkeitsmessung Gusborn - Zadrau und Anschaffung Geschwindigkeitsmessgerät (Rh Beckmann)

 
Ö 13

Schließung der öffentlichen Sitzung