Sitzung: 22.08.2019 Ausschuss für Bauleitplanung, ÖPNV, Verkehr und Energie der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: 30/0249/2019
Der Verband der
Teilnehmergemeinschaften (VTG) ist ein Zusammenschluss verschiedener
Teilnehmergemeinschaften der Flurbereinigungsverfahren. Er vertritt die
Interessen der Teilnehmergemeinschaft
Jeetzelbrücken I. Der VTG hat einen Förderantrag auf die Gewährung von
Mitteln der Europäischen Union (EU) und Landesmitteln gestellt, bzw. wird
diesen in Kürze stellen. Hierfür ist es erforderlich, das die Samtgemeinde
Elbtalaue erklärt, die später fertig gestellten gemeinschaftlichen Anlagen von
der Teilnehmergemeinschaft zu übernehmen und zu unterhalten. Hierüber ist ein
Beschluss erforderlich.
Herr Hesebeck erläutert den
Sachverhalt, informiert über die betroffenen Straßen und beantwortet Fragen.
Nach kurzer Aussprache
empfiehlt der Ausschuss folgenden
Beschluss:
Die Samtgemeinde
Elbtalaue übernimmt die fertig gestellten gemeinschaftlichen Anlagen der
Teilnehmergemeinschaft Jeetzelbrücken I und deren Unterhaltung.