Sitzung
SgRE/X/02
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Zernien, im Gasthaus "Zur Deutschen Eiche", An der Bundesstr. 10 in 29499 Zernien
Datum
20.12.2016
Zeit
19:00-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/ 01 vom 08.11.2016 - konstituierende Sitzung
 
Ö 6
Bericht über die Sitzung des Verwaltungsrates Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR
 
Ö 7
Verpflichtung des Ratsherrn Holger Mertins

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 34

 11/1143/2016
Ö 8
Veröffentlichung persönlicher Daten der Mitglieder des Samtgemeinderates Elbtalaue; Grundsatzbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 11/1176/2016
Ö 9
Violetta e.V.; hier: Antrag auf Förderung einer Personalstelle für den Zeitraum 2017-2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 4

 14/0945/2016
Ö 10
Antrag auf Neubepflanzung der südlichen Seite der Gemeindeverbindungsstraße Breese im Bruche / Liepehöfen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 5

 30/0952/2016
Ö 11
Haushalt 2017; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste sowie über das Haushaltssicherungskonzept 2017 und das Investitionsprogramm 2016-2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 8

 2/1134/2016
Ö 12
Annahme von Spenden der Fa. Famila für Jugendarbeit

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 14/1198/2016
Ö 13
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 13.1
Verein Kulturregion Elbe
 
Ö 14
Anträge und Anfragen
 
Ö 14.1
Verluste WV (Rh Wudke)
 
Ö 15
Schließung der öffentlichen Sitzung