Ausschuss für interkommunale Zusammenarbeit, Finanzen, Personal und Tourismus der Samtgemeinde Elbtalaue - 11.09.2012 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung
AIZE/IX/07
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Ausschuss für interkommunale Zusammenarbeit, Finanzen, Personal und Tourismus der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im Café Dierks, Am Kranplatz 2 in 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
11.09.2012
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift Nr. IX/05 vom 26.06.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 5

Abschluss eines Entschuldungsvertrages mit dem Land Niedersachsen

Beschluss: Geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 2/474/2012
Ö 6

Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages, B-Liste (Vorhaben, die nicht Gegenstand der Anlage von § 6 Abs 4 des Vertrages der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden sind)

Beschluss: Geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 2/475/2012
Ö 7

Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Vorhaben, die nicht beim Land Niedersachsen angemeldet werden können

Beschluss: Mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 2/476/2012
Ö 8

Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Forderungen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden an das Land

Beschluss: Geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 2/477/2012
Ö 9

Antrag an das Land Niedersachsen auf Umwandlung von Mitteln aus der Strukturreform im Landkreis Lüchow-Dannenberg als Bedarfszuweisung für besondere Aufgaben nach § 13 FAG

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

 2/473/2012
Ö 10

Übertragung Campingplatz Dannenberg an den Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR

Beschluss: Geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

 31/126/2012
Ö 11

Umbau der Heizungsanlage an der "Schule in der Göhrde", Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

 31/540/2012
Ö 12

Gewährung eines Zuschusses an den SV Karwitz

Beschluss: Geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

 31/541/2012
Ö 13

Berichte

 
Ö 14

Anträge und Anfragen

 
Ö 15

Schließung der öffentlichen Sitzung