Sitzung
AIZE/IX/07
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Ausschuss für interkommunale Zusammenarbeit, Finanzen, Personal und Tourismus der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im Café Dierks, Am Kranplatz 2 in 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
11.09.2012
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift Nr. IX/05 vom 26.06.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltung: 1

 
Ö 5
Abschluss eines Entschuldungsvertrages mit dem Land Niedersachsen

Beschluss: Geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2

 2/474/2012
Ö 6
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages, B-Liste (Vorhaben, die nicht Gegenstand der Anlage von § 6 Abs 4 des Vertrages der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden sind)

Beschluss: Geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 2/475/2012
Ö 7
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Vorhaben, die nicht beim Land Niedersachsen angemeldet werden können

Beschluss: Mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 2/476/2012
Ö 8
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Forderungen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden an das Land

Beschluss: Geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 2/477/2012
Ö 9
Antrag an das Land Niedersachsen auf Umwandlung von Mitteln aus der Strukturreform im Landkreis Lüchow-Dannenberg als Bedarfszuweisung für besondere Aufgaben nach § 13 FAG

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

 2/473/2012
Ö 10
Übertragung Campingplatz Dannenberg an den Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR

Beschluss: Geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltung: 2

 31/126/2012
Ö 11
Umbau der Heizungsanlage an der "Schule in der Göhrde", Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

 31/540/2012
Ö 12
Gewährung eines Zuschusses an den SV Karwitz

Beschluss: Geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

 31/541/2012
Ö 13
Berichte
 
Ö 14
Anträge und Anfragen
 
Ö 15
Schließung der öffentlichen Sitzung