Rat der Samtgemeinde Elbtalaue - 20.09.2012 - 19:00-20:19 Uhr

Sitzung
SgRE/IX/08
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im Parkhotel, Am Kurpark 3 in 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
20.09.2012
Zeit
19:00-20:19 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der öffentlichen Sitzung 
Ö 2Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Feststellen der Tagesordnung 
Ö 4Einwohnerfragestunde 
Ö 5Genehmigung der Niederschriften 
Ö 5.1Nr. IX/06 vom 10.07.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 5.2Nr. IX/07 vom 12.07.2012

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 6Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses 
Ö 7Übertragung Campingplatz Dannenberg an den Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 31/126/2012
Ö 8Abschluss eines Entschuldungsvertrages mit dem Land Niedersachsen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 2/474/2012
Ö 9Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages, B-Liste (Vorhaben, die nicht Gegenstand der Anlage von § 6 Abs 4 des Vertrages der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden sind)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 2/475/2012
Ö 10Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Vorhaben, die nicht beim Land Niedersachsen angemeldet werden können

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 2/476/2012
Ö 11Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Forderungen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden an das Land

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 2/477/2012
Ö 12Antrag an das Land Niedersachsen auf Umwandlung von Mitteln aus der Strukturreform im Landkreis Lüchow-Dannenberg als Bedarfszuweisung für besondere Aufgaben nach § 13 FAG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 2/473/2012
Ö 13Umbau der Heizungsanlage an der "Grundschule an der Göhrde", Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 31/540/2012
Ö 14Gewährung eines Zuschusses an den SV Karwitz

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 30

 31/541/2012
Ö 15Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 
Ö 15.1Vorschläge für die Besetzung der Wahlvorstände zur Landtagswahl 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/440/2012
Ö 15.2Veranstaltung Biosphärenreservatsverwaltung - Bericht SgBgm Meyer 
Ö 15.3Waldbad Zernien - Bericht SgBgm Meyer 
Ö 16Anträge und Anfragen 
Ö 16.1Weitere Vorgehensweise Entschuldungsantrag - Anfrage Rh Bodendieck 
Ö 17Schließung der öffentlichen Sitzung