Rat der Samtgemeinde Elbtalaue - 20.09.2012 - 19:00-20:19 Uhr

Sitzung
SgRE/IX/08
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im Parkhotel, Am Kurpark 3 in 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
20.09.2012
Zeit
19:00-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellen der Tagesordnung

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Genehmigung der Niederschriften

 
Ö 5.1

Nr. IX/06 vom 10.07.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 5.2

Nr. IX/07 vom 12.07.2012

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 6

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

 
Ö 7

Übertragung Campingplatz Dannenberg an den Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 31/126/2012
Ö 8

Abschluss eines Entschuldungsvertrages mit dem Land Niedersachsen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 2/474/2012
Ö 9

Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages, B-Liste (Vorhaben, die nicht Gegenstand der Anlage von § 6 Abs 4 des Vertrages der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden sind)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 2/475/2012
Ö 10

Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Vorhaben, die nicht beim Land Niedersachsen angemeldet werden können

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 2/476/2012
Ö 11

Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Forderungen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden an das Land

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 2/477/2012
Ö 12

Antrag an das Land Niedersachsen auf Umwandlung von Mitteln aus der Strukturreform im Landkreis Lüchow-Dannenberg als Bedarfszuweisung für besondere Aufgaben nach § 13 FAG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 2/473/2012
Ö 13

Umbau der Heizungsanlage an der "Grundschule an der Göhrde", Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 31/540/2012
Ö 14

Gewährung eines Zuschusses an den SV Karwitz

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 30

 31/541/2012
Ö 15

Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 15.1

Vorschläge für die Besetzung der Wahlvorstände zur Landtagswahl 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/440/2012
Ö 15.2

Veranstaltung Biosphärenreservatsverwaltung - Bericht SgBgm Meyer

 
Ö 15.3

Waldbad Zernien - Bericht SgBgm Meyer

 
Ö 16

Anträge und Anfragen

 
Ö 16.1

Weitere Vorgehensweise Entschuldungsantrag - Anfrage Rh Bodendieck

 
Ö 17

Schließung der öffentlichen Sitzung