Sitzung
Dam/IX/06
Mandant
Gemeinde Damnatz
Gremium
Rat der Gemeinde Damnatz
Raum
Damnatz, im Hotel-Restaurant "Steinhagen", Am Elbdeich 6 in 29472 Damnatz
Datum
01.10.2012
Zeit
19:40-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift Nr. IX/05 vom 23.05.2012
 
Ö 5
Abschluss eines Entschuldungsvertrages mit dem Land Niedersachsen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5

 2/469/2012
Ö 6
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages, B-Liste (Vorhaben, die nicht Gegenstand der Anlage von § 6 Abs 4 des Vertrages der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden sind)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5

 2/470/2012
Ö 7
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Vorhaben, die nicht beim Land Niedersachsen angemeldet werden können

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5

 2/471/2012
Ö 8
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Forderungen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden an das Land

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5

 2/472/2012
Ö 9
Antrag an das Land Niedersachsen auf Umwandlung von Mitteln aus der Strukturreform im Landkreis Lüchow-Dannenberg als Bedarfszuweisung für besondere Aufgaben nach § 13 FAG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5

 2/519/2012
Ö 10
Einräumung eines Vorkaufsrechtes für das Gebäude der ehemaligen Schule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

 31/322/2012
Ö 11
Vertrag über die Querung der Straße 'Drift'

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 31/389/2012
Ö 12
Antrag zur Herstellung von 3 Pkw-Stellplätzen in der Straße Achter Höfe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

 30/576/2012
Ö 13
Verkündung von Rechtsvorschriften im Internet, aktuelle Rechtslage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1/392/2012
Ö 14
Relaunch Internetportal 'elbtalaue.de'

Beschluss: Kenntnis genommen

 12/306/2012
Ö 15
Stromausschreibung, Abschluss eines Dienstleistungsvertrages

Beschluss: Kenntnis genommen

 31/326/2012
Ö 16
Vorschläge für die Besetzung des Wahlvorstandes zur Landtagswahl 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/564/2012
Ö 17
Berichte über wichtige Angelegenheiten gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 17.1
Nussbaum Schulgelände - Rückschnitt
 
Ö 17.2
Gutachten Tourismusentwicklung
 
Ö 17.3
Symposium in der Regierungsvertretung Lüneburg
 
Ö 17.4
Vorstandssitzung Flurneuordnung
 
Ö 17.5
Einladungen
 
Ö 17.6
Dauerprotokoll
 
Ö 18
Anträge und Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 19
Schließung der öffentlichen Sitzung