Sitzung
SgRE/XI/08
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Damnatz, im Hotel-Restaurant "Steinhagen", Am Elbdeich 6 in 29472 Damnatz
Datum
09.05.2023
Zeit
19:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohner:innenfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. XI/07 vom 09.03.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 4

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Rücknahme der Feststellung zur Aufnahme eines weiteren beratenden Mitgliedes im Ausschuss für Jugend, Betreuung, Senioren, Migration, Bildung und Büchereien wegen Verzichts des bestimmten beratenden Mitglieds

Beschluss: Einstimmig festgestellt

Abstimmung: Ja: 27

 1/0187/2023
Ö 8
Umbesetzung des Ausschusses für Jugend, Betreuung, Senioren, Migration, Bildung und Büchereien der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig festgestellt

Abstimmung: Ja: 27

 11/0185/2023
Ö 9
Umgang mit den neuen Grundsteuermessbeträgen und ggfs. Anpassung der Hebesätze (Antrag SOLI-Fraktion)

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/0163/2023
Ö 10
Wahl der Schöffen für die Zeit von 2024 - 2028

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 40/0019/2023
Ö 11
Ernennung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue 2023

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 40/0111/2023
Ö 12
Situation und Unterbringung geflüchteter Menschen - Zusammenarbeit der verschiedenen kommunalen Ebenen, insbesondere mit dem Landkreis
 
Ö 13
Verkehrsregelung durch die örtliche Feuerwehr zur Sicherung gemeindlicher Veranstaltungen (§ 2 Abs. 6 NBrandSchG)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

 40/0527/2022
Ö 14
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 14.1
Annahme einer Spende für die Ortsfeuerwehr Jameln

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 40/0162/2023
Ö 15
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 15.1
Veranstaltung 10 Jahre Jahrhunderthochwasser; Rh Schulz
 
Ö 16
Anträge und Anfragen
 
Ö 16.1
Radweg Jasebeck-Landsatz; Rh Beckmann
 
Ö 17
Schließung der öffentlichen Sitzung