Sitzung
BMUKE/XI/02
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Ausschuss für Bauleitplanung, Mobilität, Umwelt und Klimaschutz der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Hitzacker (Elbe), im VERDO, Dr. Helmut-Meyer-Weg 1, 29456 Hitzacker (Elbe)
Datum
15.09.2022
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig festgestellt

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 4
Einwohner:innenfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. XI/01 vom 02.12.2021

Beschluss: Einstimmig festgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

 
Ö 6
101. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg (Elbe); Abwägungsbeschluss gem. §§ 3, 4 BauGB, Feststellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 30/0309/2022
Ö 7
102. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg, OT Nebenstedt; Abwägungsbeschluss gem. §§ 3, 4 BauGB; Feststellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

 30/0310/2022
Ö 8
Dömitzer Eisenbahnbrücke (DEBB); Übernahme der Zuwegung zur Brücke von der Gemeinde Langendorf

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

 00/0295/2022
Ö 9
Erwerb eines Grundstückes für die Errichtung eines Lagerplatzes

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 10

 30/0334/2022
Ö 10
Unterhaltung der Gemeindeverbindungsstraßen; Festlegung einer neuen Prioritätenliste

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

 30/0413/2021/1
Ö 11
Umsetzung Lüftereinbau Grundschulen der Samtgemeinde Elbtalaue (Antrag der SOLI-Fraktion)
 
Ö 12
Gas und Strom in kommunalen Einrichtungen der Samtgemeinde Elbtalau (Antrag der SOLI-Fraktion)
 
Ö 13
Ausweichverkehre bei Straßenbaumaßnahmen und Folgen (Antrag der SOLI-Fraktion)
 
Ö 14
Berichte über wichtige Angelegenheiten gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 14.1
Lichtraumprofilarbeiten an Gemeindeverbindungsstraßen in der Rückschnittsaison 2022/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 30/0323/2022
Ö 15
Anträge und Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 15.1
Einrichtung der Arbeitsgruppe zur Errichtung eines Dienstleistungszentrum (Antrag Rh Siebolds)
 
Ö 16
Schließung der öffentlichen Sitzung